Schlagwort-Archive: USA

Russlands Schwäche ist eine verspielte Chance – eine Skizze zu Russlands Krise

von Torsten Kurschus

Wieder einmal ist der Rubel im Keller, so unterirdisch wie die Rohstoffe, auf denen er fußt.
Dass der Rubel so schwach ist, weil er am niedrigen Ölpreis zu kleben scheint, birgt auf den ersten Blick viele Vorteile für das Land – auch wenn die Menschen dort das sicher anders sehen. Da Importe sehr viel teurer werden, gibt es die Orientierung auf eigene Produkte, was für die Landwirtschaft und Teile des Maschinenbaus und einige andere Industriezweige ein Segen sein kann, wenn die Nachfrage auf inländische Produkte ausweicht. Das könnte gerade im russischen Maschinenbau und der chemischen Industrie längst überfällige Innovationen fördern und ebensolche zivilen Projekte zumindest für den eigenen Markt befähigen. Beispielhaft sei der am Moskauer Sparc-Center entwickelte 8-Core Elbrus-Prozessor genannt, der zwar mit keinem Intel/AMD/Sun-Gegenstück konkurrieren kann, aber für die Verwaltung und den Hausgebrauch völlig ausreicht. Damit ist die Abhängigkeit vom westlichen Markt geringer geworden und kann nun mehr Drive entfalten, so die heimische Verwaltung modernisieren helfen.

Ähnliches gilt für die Tourismusindustrie, die von der erzwungenen Binnenorientierung profitieren könnte. Aber – wer will heute schon auf der Krim Urlaub machen? Die Nachfrage ist gleich Null. Und dieses gilt auch für den Export. Außer Waffen gibt es kaum exportfähige Produkte. Selbst Yotaphone, EL-Lada und die in Russland produzierten Passagierflugzeuge und Schiffe haben es auf dem Weltmarkt schwer. Gäbe es da etwas, was nur im Ansatz international gefragt wäre, könnte die Währungsschwäche dazu beitragen, Russland zu konsolidieren – so wie dieses in anderen Billiglohnländern der gängige Weg ist. Russland – ein Billiglohnland? Mit dem russischen Selbstverständnis ist diese Vorstellung kaum zu vereinbaren.

Das Bargeld geht aus

Ein weiteres, fundamentales Problem ist das drastische Schrumpfen der Währungsreserven. In Kombination mit der enormen Korruption steht hier ein Block der Unbeweglichkeit, der jede Investition und Innovation verhindert. Verstärkt wird der so erzeugte Niedergang durch den nicht zu unterschätzenden Kapitalabfluss. Er zeigt nicht nur auf dem Konsumentenmarkt verheerende Wirkungen.

Das wird sich nicht ändern, und die Oberschicht will ihre hart und sauer erklauten Dollar eben genau dort ausgeben, wo die staunende Welt zuschauen kann. Und nicht in einem wenig mondänen, russischen Pseudo-San-Trop unter Ausschluss der Weltöffentlichkeit. Denn zu schweigen von den Oligarchen, sind es vor allem die Oligarchengattinnen und -gespielinnen, die alles andere als auf das russische Inland fixiert sind.

Es ist abzuwarten, wie lange Russlands Währungsreserven noch reichen, um die Scharade aufrecht zu erhalten. Offensichtlich ist die Lage deutlich dramatischer als Russland es glauben lässt. Um mindestens 200 Mrd. Dollar sind die Währungsreserven seit dem Krim-Abenteuer gesunken – und sie sinken kontinuierlich weiter. Kurzfristige Erholungen bleiben trendgebunden und sind temporäre Ausreißer. Der aktuelle Stand im Herbst 2015 liegt bei noch 313 Mrd. Dollar. Zum Vergleich: Die Währungsreserven der Bundesrepublik liegen bei knapp 200 Mrd. Dollar. Statt die früher gigantischen Reserven von über 500 Mrd. Dollar für eine grundsätzliche Modernisierung auszugeben hat Putin versucht, mit den Summen, die seine Klauwirtschaft übrig gelassen hat, Weltwährungsmacht zu spielen. Und ist gescheitert. Bezeichnend ist, dass das russische Lewka–Kreditkartensystem, das nach dem Gesetz „Über das nationale Zahlungssystem“ von 2015 im Binnenland verpflichtend ist, zwar als ernster Angriff auf Master und Visa gesehen werden kann, doch lässt selbst eine bezielte Kooperation etwa mit CUP (China) und JCB (Japan) die russischen Kunden in der westlichen Welt nicht autarker werden.

Auch langfristig wird die Einkunftsseite Russlands nicht besser werden. So ist der Iran zurück auf der internationalen Bühne des Energieumschlags und wird künftig noch mehr Öl exportieren – mehr als selbst der OPEC lieb ist. Falls es im arabischen Raum in den nächsten Jahren eine Konsolidierung geben sollte, wird die Lage noch dramatischer und lässt einen weiteren Preisverfall erahnen, der nur künstlich oder mit Einsatz von Gewalt gestoppt werden kann. Russland setzt nun strategisch auf die Erderwärmung und damit auf Rohstoff-Felder in den Weiten Sibiriens, die es hofft im derzeitigen Permafrostboden ausbeuten zu können. Ein weiteres Feld des Kampfes um Rohstoffe ist die arktische Zone – er hat längst mit harten Bandagen begonnen.

Man stelle sich dabei vor, was dieses für die Weltwirtschaft und die planetare ökologische Situation bedeutet. Die dann noch tieferen Preise der Rohstoffe konkurrieren  schon seit Jahren in einzigartiger Weise gegen Zukunftstechnologien und Fracking, was nicht nur die Preisschraube weiter nach unten dreht, sondern geradezu zum Verschleudern der Ressourcen an Energiehunger-Nationen wie China und Indien einlädt. Das sind keine guten Aussichten – nicht für Russland und nicht für die anderen Staaten dieses kleinen Planeten Erde. Ganz  abgesehen von der in jeder Hinsicht ernst gemeinten militärischen Drohung Russlands an die arktischen Anrainerstaaten.

China – vom Partner zum Angstgegner

Russland wird alle verfügbaren Mitteln einsetzten um seine Militärwirtschaft als Geldquelle voranzutreiben. Der Kampfpanzer T-14 Armata und der Luftüberlegenheitsjäger Suchoi T-50 müssen dringend einsatz- und marktfähig gemacht werden. Das würde schnelles Geld bringen und Russland im globalen Spiel noch einmal zumindest zeitweise auf dem Weltwaffenmarkt nach vorn katapultieren. Aber: Der T-14 ist aller Propaganda zum Trotz noch nicht einmal bis zur Einsatzfähigkeit entwickelt, geschweige denn auf seine Funktion ernsthaft getestet. Da fehlen locker fünf bis acht Jahre – und gebaut werden müssen nicht nur der Panzer, sondern vor allem seine Produktionsanlagen auch erst einmal.

Der Suchoi T-50 Jäger ist derart spezialisiert, dass er angesichts der ausgereiften F-22 der amerikanischen Konkurrenz trotz bester Tarnkappeneigenschaften kaum auf Kundschaft hoffen darf. Denn für den Bodeneinsatz, wie der Allzweckabfangjäger F-35 oder der Eurofighter, ist dieser Flieger nicht geeignet und muss für den internationalen Markt erst neu konzipiert werden. Das braucht selbst in einer gelenkten Marktwirtschaft Jahre. China dürfte daher als ursprünglich bezielter Kunde ausfallen. Die seinerzeit verkaufte Totalkonversion des russischen T-15 in den chinesischen Stealthfighter Chengdu J20 ruft übrigens noch heute im Kreml Übelkeit hervor. Ähnliches gilt für die Raumfahrtträgerrakete Chang Zheng und des Raumfahrtmodul Shenzhou 7. Sie sind allesamt Kopien des Sojus-Programmes – und man hätte nach den T-15-Erfahrungen wissen müssen, wie China funktioniert. Nun hat Russland – allen offiziellen Freundschaftsbekundungen zum Trotz – vor China reale Angst – berechtigte Angst.

Verpulverte Investitionen

2007 wurde in Russland ein Investitionsprogramm für die Entwicklung der zivilen Luftfahrt beschlossen. Investitionsvolumen über 250 Mrd. Dollar. Eine schier unvorstellbare Summe für ein am Ende festzustellendes Nullergebnis. Der „Superjet“ 100 (Suchoi) fliegt nach seinem Crash bis heute nicht mehr regulär und liegt wie Blei in den Verkaufsregalen.

Wollte Russland endlich die unverzichtbaren Investitionen in die Erweiterung der Verkehrs- und IT-Infrastuktur anschieben, um endlich auch die eigenen Binnenregionen leistungsfähig anzuschließen, wären auch hier geschätzte 100 Mrd. Dollar notwendig. Um die Leistungsfähigkeit der Regionen dann als Pferdestärken auf die Straße zu bringen, wären weitere Milliarden aufzubringen.

Der Militärkomplex

Russlands industrieller Schwerpunkt liegt seit Sowjetzeiten im sogenannten militärisch-industriellen Komplex. Militärstrategisch betrachtet benötigt Russland in seiner Offensivstrategie dringend eine Seeoffensivwaffe, wie sie die zwei nun von Frankreich nicht gelieferten Hubschrauberträger Mistral sein sollten. Zwar verfügt Russland über deren Baupläne – zum Bau aber ist es gegenwärtig nicht fähig. Hinzu kommt die dringend notwendige Umrüstung von Teilen der russischen strategischen U-Boot-Flotte und nicht zuletzt der Aufbau eines eigenen Satellitennavigationssystems, denn die Abhängigkeit vom amerikanischen GPS ist den Russen nur allzu gegenwärtig und das im Entstehen befindliche, europäische Galileo-System angesichts Russlands Globalstrategie keine Option.

Im Krieg der schon gegenwärtigen Zukunft, dem  Cyberwar, muss Russland ebenfalls noch viel investieren, um Anschluss an die Technologien der USA, Israels und Chinas zu finden.

Im Syrien-Abenteuer würde Russland gern seine letzte externe Militärbasis in Tartus ausbauen. Um an seiner Offensiv-Fähigkeit und -Bereitschaft keine Zweifel aufkommen zu lassen, stehen weitere externe Basen bei Verteidigungsminsiter Schoigu ebenso ganz oben auf der Wunschliste wie künftige, externe Militäroperationen in den bestehenden oder zu schaffenden Krisenregionen dieser Welt. Da wäre es natürlich schon aus Prestigegründen wünschenswert, den Suchoi-SuperJet100 endlich zuverlässig in die Luft zu bringen – woran trotz immer knapper werdender Mittel fieberhaft gearbeitet wird.

Doch damit ist abgesehen von unbedeutenden Kleinprojekten der Rahmen der Möglichkeiten der russischen Volkswirtschaft, substanzielle wirtschaftliche Erfolge zu erzielen, erschöpft.  Nicht nur deshalb hat der auch in diesem Beitrag überproportioniert erscheinende Militärisch-Industrielle-Komplex in Russlands Wirtschaft tatsächlich nicht nur in der Wahrnehmung des Kremls, sondern tatsächlich diese überbordende Bedeutung. Russland ist ein Militärstaat, der durch, von und für das Militär existiert. Mit Ausnahme jener kurzen Phase Jelzinscher Marktöffnung hat sich daran seit Sowjetzeiten nichts geändert.

Für Innovationen in die Zivilwirtschaft bleibt kein Platz. Nicht nur, weil Russland zu schwach ist oder zu wenig Ressourcen hätte, sondern einfach, weil es zu keinem Zeitpunkt über das verfügt hätte, was unter Innovationsklima verstanden wird. Rusland hat nicht nur nichts, das  attraktiv genug wäre, um kreative Geister und verrückte Köpfe, die etwa das große Google-Glück genießen, anziehen zu können und zu halten. Statt dessen findet der Brain-Drain unaufhörlich statt. Denn Ideen kann man eben nicht befehlen – die Gedanken sind frei. Auch jene der leider zu wenigen russischen Kreativen – etwas, das der KGB-Mann Putin nie begriffen hat und nie begreifen wird.

Russlands Ende der Fahnenstange

Wollte Russland allein die militärischen Projekte seiner Ambitionen realisieren,  würde dieses die russischen Devisenreserven erschöpfen, bevor es zu tragfähigen Ergebnisse käme, die der Regierung oder gar der Gesellschaft zu mehr nutzen als zu Potemkinschen Dörfern.

Legt man den globalen Anspruch Russland zu Grunde, wie er durch offizielle Verlautbarungen des Kreml und nahestehender Medien wie Dmitri Kisseljow von Rossija1 definiert wird, und orientiert man sich an Vergleichsprojekten aus der westlichen Welt wie F35, Mistral und ähnlichem, so liegt der unmittelbare Bedarf Russlands, um seine Investitionswünsche zu realisieren, bei weit über 600 Mrd. Dollar. Hierbei sind die technischen Erschließungskosten etwa Sibiriens und der Tundra sowie des arktischen Raumes noch nicht berücksichtigt. Diese sind locker auf weitere, mehrere hundert Milliarden Dollar zu veranschlagen, sodass wir uns einem unvorstellbare Finanzmittelbedarf von bald einer Billion US-Dollar nähern.

Für die USA oder selbst China wären solche Beträge noch leistbar, obwohl beide Länder selbst unter heftigem Finanzdruck stehen. Die USA immerhin könnten mit dem Bonus der auf seine Produktivität bezogenen Kreditwürdigkeit solch eine Aufbauleistung in etwa 20 Jahren stemmen.  Zur Erinnerung: Deutschland hat etwa diese Summe für die deutsche Wiedervereinigung in vergleichbarer Zeit geleistet (wobei die damals vereinbarten Milliardenzahlungen an Sowjet-Russland nicht eingeschlossen sind). Und während es Länder wie Polen und die baltischen Staaten geschafft haben, in der knallharten westlichen Wirtschaft erfolgreich anzukommen, schafft es Russland bis heute nicht, seine wirtschaftlichen Chancen und Möglichkeiten wahrzunehmen.

Die Russische Stagnation basiert auf seiner schon im Binnenfluss verankerten, irrationalen Wahrnehmung seiner selbst in Medien, die kein schnelles Internet benötigen, weil die kyrillisch-sprachige (russisch-niederländische) Suchmaschine Yandex (ein Mix aus dem russischen „Ja“= „ich“ und „index“) genau die Ergebnisse ausspuckt, die erwartet werden. Währenddessen ideologisiert sich die dumm gehaltene russische Jugend wie zu Sowjetzeiten in Freund-Feind- und Schwarz-Weiß-Malerei, organisiert Hexenjagden, die selbst die Inquisition nicht geduldet hätte. So entwickeln sich Ideologien, nicht aber gesellschaftliche Ideen, die ein Land wirtschaftlich und gesellschaftlich voran bringen.

Der russische Savant einer irrealen Scheinrealität

Russland hat die Welt nie verstanden. Aber es ist Meister darin, sich darüber zu beschweren, dass die Welt es nicht versteht oder verstehen will.

Die russischen Antworten liegen heute in den Dugin-gerechten „Lehrbüchern“, die unkritisch Bilder einer unwirklichen, niemals gewesenen Vergangenheit episch aufleben lassen. Fortschritt als menschliches Streben und technologisches Weiterkommen hat in dieser Welt aus national überhöhter Mystik keinen Platz und keinen Wert.

Da es deshalb mehr als unwahrscheinlich ist, dass Russland auch nur einen winzigen Schritt in Richtung einer progressiven zivilisatorischen und kulturellen Entwicklung voran kommt, pflegt es nicht nur verbal mit liebevollem Stolz seine Atomwaffen. Es ist mittlerweile naheliegend, dass dieser Umstand zu einer mentalen Fokussierung des in jeder Hinsicht schwächelnden Riesenlandes geführt hat, die eine über sich selbst hinaus gehende Weltsicht vermissen lässt und mit dieser Binnenwahrnehmung vorbei an jeder Realität das eigene Volk infiziert.

Die Rohstoffabhängigkeit wird sich dabei ebenso wenig ändern wie sich die russische Produktivität in den letzten Jahren verbessert hat. Deshalb wird es selbst dann, wenn der Rubel kurzfristige Erholungspausen einlegt, keine strukturellen Veränderungen oder Verbesserungen geben. Das fundamentale Strukturproblem wird nicht gelöst werden, sondern weiter kumulierende Probleme erzeugen, während die Weltwirtschaft gemessen am BIP Russland weiter davon läuft. Inzwischen liegt der Rückgang des russischen Bruttoinlandsprodukts bei 3,8 Prozent. Trotz der Absenkung des Leitzinses zu Anfang dieses Jahres konnte nicht verhindert werden, dass die Inflationsrate permanent ansteigt. Kalkuliert waren 14 Prozent – jetzt liegt sie bereits bei über 17 Prozent. Das ist mehr als eine kalte Enteignung. Das ist ein Indikator für ein allumfassendes Staatsversagen, wie es sonst nur Krisenstaaten bescheinigt wird. Zwar hatte die russische Regierung 2014 noch mit deutlichen Steuervergünstigungen,  erheblichen staatlichen Stützungen für Großkonzerne und mit massiven Rubelkäufen durch die Staatsbank ohne Erfolg versucht, diesen Umstand abzuwehren – doch erfolglos, wie die aktuellen Zahlen belegen.

Wollte Putin, wollte Russland seinen Weg in den failed state abwenden, müsste sich das Land ein gigantisches Refomkonzept auferlegen, das nicht nur auf der von Putin vollmundig angekündigten Diktatur des Rechts basierte, sondern auch die zahlreichen Demokratiedefizite, die im Investitionsklimaindex eingepreist sind, etwas auffangen können. Davon aber ist die Realität weit entfernt und der Wille zur Veränderung der Zivilgesellschaft ist weder gewollt noch stünde er gar in Aussicht. Dieses im Einzelnen zu beschreiben überspannte den hier gesteckten Rahmen, doch sollen einige Punkte skizziert werden.

  • Die Durchsetzung des Rechtsstaats mit einer umfassenden Rechts- und Gerichtsreform sowie die Neubesetzung der Gerichte (wie auch immer das geregelt wird – da lassen sich Anleihen bei anderen ehemals sozialistischen Staaten wie Polen nehmen) und einer verbindlichen Appellationsmöglichkeit bei internationalen Gerichten.
  • Die Korruptionsbekämpfung durch autonome, parlamentarisch und außerparlamentarisch kontrollierte Gremien.
  • Eine für das gesamte Land verbindliche Verwaltungsreform mit dem Ziel der Verbindlichkeit von Aussagen, Verfahrensabläufen und Modernisierung auf elektronischer Basis mit Prozessverfolgung und dem absoluten Ziel Bürokratieabbau und Schaffung von Transparenz aller Verwaltungsprozesse.
  • Die Entwicklung der Schlüsselindustrien als Wachstumsmotor ohne dauerhafte Subventionierung, vorrangig
    – Telekommunikations- und iTechnologien
    – Land- und Forstwirtschaft mit global wachsender Bedeutung
    – Zivile Luftfahrtindustrie (Suchoi , Tupulev und Iljuschin)
    – Investition in die Rohstofferschließung
    – Wertschöpfung nach der Gewinnung mineralischer Rohstoffe durch Veredelung
    – Life und Health Sciences sowie Health Economy und damit verbunden
    – Chemische Industrie über den Grundlagenbereich hinaus
    – Logistik im Luft- und maritimen Transportwesen als Drehscheiben bis hinein in das arktische Areal.
  • Energetik wird im Kraftwerksbau von Nuklearanlagen ein ausbaufähiges Thema bleiben. Dazu müssten erwartet 50-100 Milliarden investiert werden, um das notwendige Know-how in das Land zu holen und zu verhindern, dass das Geld in Bürokratie und Management versickert, sondern tatsächlich bei den Projekten ankommt.
  • Die Entflechtung von Militär- und Staatsindustrie.
  • Ein Freihandelsabkommen mit der EU.
  • Die Harmonisierung von Hochschul-Curricula und Abschlüssen zur gegenseitigen Anerkennung zumindest innerhalb Europas und damit auch ein zivilgesellschaftlich orientiertes Schulprogramm mit einer undogmatischen und unideologisierten Schulbildung auch im geisteswissenschaftlichen Bereich.

Fazit

Der Gesamtzustand Russlands befindet sich ökonomisch in einer mehr als kritischen Situation. Das Schwinden der Währungsreserven, fehlende Innovation und Produktivität, Kapitalabfluss, Brain-Drain und verfallende Rohstoffpreise und eben auch eine aliberale politische Kultur lassen vorerst keine Besserung erwarten. Gleichzeitig beschädigt der Infrastrukturstau und die Vereinseitigung der politischen Ideenlehre die Attraktivität des Landes zunehmend weiter. Letztlich ist auch die Währungsstärke an die vermutete und erwartete Produktivität eines Landes gekoppelt, was zwangsläufig dann in eine kritische Situation führt, wenn wie in Russland der Wirtschaftsfaktor der Urproduktion eine derart übermächtige Rolle spielt.

Da eine Reformagenda gerade auf den Säulen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Korruptionsfreiheit und prozessorientierter Verwaltungsoptimierung basieren muss, sind  Zweifel berechtigt, dass die aufgezeigten Ziele einer unverzichtbaren Agenda auch nur ansatzweise angegangen werden können. Dieses liegt vorrangig darin begründet, dass die dort agierenden Kräfte fest zum System Putins gehören, welches sich damit selbst enthaupten müsste. Russland wird dennoch weder durch wirtschaftliche noch durch militärische Sanktionen kollabieren. Dazu ist das Land zu groß und die Duldungsfähigkeit der Menschen ist derart leidgeprüft, um nicht immer weiter getrieben werden zu können.

Weil das Land immer unattraktiver für Ideen und kreative Gedanken wird, wird Russland mit dem Sytem Putin den Anschluss an die Weltspitze nicht schaffen. Auch steht nicht zu erwarten, dass Russland den erneuten Sprung von der Diktatur zur Zivilgesellschaft über die Konversion  von der Militär- zur Zivilwirtschaft schaffen kann, solange das System Putin besteht. Ursachen  dafür sind neben der Putinschen Kleptokratie die gezielte Polarisierung der Gesellschaft.

Dabei hätte das heutige Russland alle Chancen, sich in seiner Situation neu aufzustellen, wenn es sich als Entwicklungsland begreift, dem niedrige Rohstoffpreise und Währungsstand sowie  eine zwar korrupte, aber strikt organisierte Verwaltung ohne wahrnehmbare politische Opposition alle Chancen böten, die Runderneuerung zu wagen. Russland aber wird diese Chancen nicht nutzen können, weil es den Stellenwert seines Selbstbildes und seines Selbstverständnisses höher stellt als das Wohl von Land und Volk. Und weil sich die Oligarchen und die Putingetreuen mit jeder dieser notwendigen Reformen, die Russlands Zukunftsfähigkeit verbessern könnten, nach ihrem Selbsterleben selbst beraubten. So steht sich Russland mit seinem Putin-gesteuerten Kreml selbst im Weg zu einer Zukunft, in der Russland endlich nicht nur zeigen könnte, zu was es in der Lage ist, sondern auch ein geachteter und gleichberechtigter Partner der anderen Nationen dieser Welt werden könnte – etwas, das nach 1990 auf die Schiene gesetzt zu sein schien und das die Altkader des KGB mit ihrem scheindemokratischen Frontmann Putin radikal zum Entgleisen gebracht haben.

Auf Basis einer Erstveröffentlichung bei HaOlam am 24. 10. 2015

Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf folgende Beiträge:

http://www.rolandtichy.de/gastbeitrag/syrien-planlos-in-die-katastrophe/

http://www.rolandtichy.de/daili-es-sentials/putins-plaene-fuer-syrien-und-warum-merkel-mitspielt/

https://tomasspahn.wordpress.com/2014/05/08/faschismustheorie-und-der-faschistische-totalitarismus/

https://tomasspahn.wordpress.com/2014/04/01/putins-ungewolltes-signal-an-das-reich-der-mitte/

https://tomasspahn.wordpress.com/2014/03/04/putin-mensch-und-macht-psychogramm-eines-strasenjungen/

Russlands Intervention in Syrien – ein neues Afghanistan?

Mittlerweile ist es eingestanden. Russland ist massiv als Kriegspartei in Syrien eingestiegen. Das deutete sich bereits an, als in den vergangenen zwei Wochen die Provokationen über der Ostsee sowie im Donbass die Aggression der russischen Invasoren spürbar nachließ und einer der dortigen Hauptakteure im Handstreich entmachtet wurde.
Der Hintergrund des russischen Engagements im vom Krieg zerrütteten Syrien liegt auf der Hand. Der schiitische Alawit Assad ist Putins letzter Verbündeter in jenem Meer, dass die russische Badewanne nördlich des Bosporus mit dem Atlantik verbindet. Der fundamentalistische „Islamische Staat“ ist mittlerweile nicht nur Assad bedenklich nahe gekommen – vor allem ist der einzige russische Marinestützpunkt in Tartus in Gefahr, von den Gotteskriegern übernommen zu werden.
So stürzte sich nun also Putin in das Abenteuer eines Protektoratskrieges – denn das wird es sein, wenn die Reste Syriens irgendwann von der russischen Invasionsarmee zusammengefegt werden sollten. Ob es allerdings dazu kommen wird, dürfte mehr als offen sein. Zu deutlich sind die Parallelen zu Afghanistan, in dem sich das damals noch sowjetisch geführte Russland eine der folgenschwersten Niederlagen seiner Geschichte holte. Auch das Afghanistan-Abenteuer, das den Zerfall der Sowjetunion einleitete, begann als Unterstützungsmission für einen pro-russischen Machthaber.
Jenseits dessen, dass die Gegner, auf die Russland nun treffen wird, deutlich besser organisiert sind als seinerzeit in Afghanistan, stellt sich die Frage der Auswirkungen dieses Engagement. Nicht minder interessant ist ein Blick auf die Optionen, die den zu lange zögernden USA jetzt bleiben. Denn schon jetzt ruft der russische Außenminister Lawrow den vorgeblichen Haßgegner in Washington auf, sich umfassend mit ihm abzustimmen, um Konflikte zwischen russischen und alliierten Truppen zu vermeiden. Ob die USA allerdings gut beraten sind, diesem Aufruf zu folgen – auch das ist eine derzeit offene Frage.

Neue Koalitionen

Die Invasion Russlands wird unmittelbar eine Verbesserung des Verhältnisses zwischen Moskau und Teheran zur Folge haben. Denn Assad ist schon lange kaum weniger als ein Mündel der Iraner. Dessen Regime zu retten und damit die nordarabischen Sunniten und Kurden in der Zange zu halten, stellt für den schiitischen Gottesstaat ein hohes Gut dar. Doch sollte sich Russland keinen falschen Vorstellungen hingeben: Mehr noch als für Saudi-Arabien und die Türkei steht für die Iraner die grundsätzliche Ablehnung jeglicher Präsenz der christlichen Kreuzritter im Heiligen Land außerhalb jeder Diskussion. Sollte Russland erfolgreich sein und mehr einfordern als die Fortsetzung des Stützpunktvertrages in Tartus, wird es mit der neuen Freundschaft schnell vorbei sein. Ein Protektorat Syrien unter russischer Regie wird der Iran niemals akzeptieren.
Schon heute unverkennbar ist die strikte Ablehnung des russischen Engagements aus Sicht der mit dem Iran um die Hegemonialmacht ringenden Staaten Türkei und Saudi-Arabien.
Für die Türkei stellt eine russische Armee in Syrien aus vielen Gründen eine unmittelbare Gefahr dar. So träumte der kleine Sultan Erdogan fast schon zu laut davon, sich aus dem zerfallenden Syrien ein kräftiges Stück für seine neo-osmanischen Träume heraus zu schneiden. Stabilisiert Russland den Dauergegner Assad, so wird dieser osmanische Traum platzen wie eine Seifenblase.
Das allerdings ist es nicht allein. Der durch Erdogan aus innenpolitischen Machtgründen neu entfachte Krieg gegen die Kurden könnte zu völlig ungeahnten, neuen Bündnissen führen. Denn die PKK, die sich bis zuletzt an den Waffenstillstand gehalten hatte, könnte aus dem Verrat, den Erdogan mit Billigung der NATO an ihr begangen hat, unmissverständliche Konsequenzen ziehen. Die als kommunistisch interpretierte Widerstandsbewegung des inhaftierten Öcalan könnte alte Connections in die russischen Geheimdienste reaktivieren – falls dieses nicht ohnehin schon längst durch Russland geschehen ist. Denn so gelänge es, den Islamischen Staat nebst den wenigen verbliebenen Restbeständen demokratisch gesinnter Oppositioneller von zwei Seiten zu bedrängen. Der Preis, den die Kurden der PKK dafür einfordern würden, ist leicht beschrieben: Ähnlich den kurdischen Nachbarn im Irak wird man innerhalb des syrischen Staates ein autonomes Gebiet einfordern – und bekommen. Und das auch deshalb, weil dieses PKK-Kurdistan, dessen Demokratisierung und Einbindung die NATO bislang versäumt hat, die Großmachtpläne der Türkei abschließend zum Platzen bringen wird. Nicht nur das: Es wird auf die in der Türkei lebenden Kurden angesichts der jüngsten Pogrome eine massive Sogwirkung organisieren, die Ankara nur mit einem massiven Einmarsch in Syrien beenden könnte. Das allerdings würde zu einem offenen Krieg nicht nur mit Syrien, sondern auch mit der Protektoratsmacht Russland führen müssen. Doch auch ohne dieses Szenario hätte Moskau wie im Donbass, in Transnistrien und Georgien einen Hebel, den es nach Belieben umlegen könnte, um die Türkei zu destabilisieren.

Neues Leben für den IS

Für die mit der Türkei und dem Iran um die Vormachtstellung im antiken Assyrien ringenden Saudi stellt die Intervention Russlands ebenfalls eine kaum zu überbietende Provokation dar. Ähnlich wie Erdogan träumten die salafistischen Sheikhs davon, ihren Einfluss deutlich nach Norden auszudehnen. Es pfeifen die Spatzen von den Dächern, dass der IS nur deshalb so stark werden konnte, weil finanzkräftige Förderer aus der Wüste ein Interesse daran hatten, den alawitisch-schiitischen Zugriff auf den fruchtbaren Halbmond zwischen Mittelmeer und Arabischem Golf zu beenden. Stehen die Russen mit einer Marionette Assad fest auf diesem ältesten Siedlungsgebiet der Menschheit, haben die Saudi ihren Traum von der regionalen Großmacht ausgeträumt.
Allerdings: So weit ist es noch lange nicht. Denn die Russen haben sich auf ein Abenteuer eingelassen, dessen Tragweite sie nicht einmal ansatzweise überblicken können. Getreu dem altorientalischen Motto, der Feind meines Feindes ist mein Freund, könnten sich unmittelbar völlig neue Konstellationen auftun. Viele davon werden wir als Beobachter überhaupt nicht zu sehen bekommen.
So können die Saudi ihre Unterstützung für den Islamischen Staat notfalls auch an den fest verschlossenen Augen der US-amerikanischen Verbündeten vorbei deutlich aktivieren. Ähnliches steht in der Türkei zu erwarten bis dahin, dass Erdogan, sollte ihm noch ein Rest politischer Verstand geblieben sein, umgehend seinen unsinnigen Krieg mit den Kurden beendet und diese vielmehr als Verbündete zu gewinnen sucht. Ohne die Kurden an seiner Seite gerät Erdogan in die Gefahr, nicht nur auf den Status einer regionalen Minimacht zu schrumpfen, von dessen verbliebenem osmanischen Erbe in absehbarer Zeit fast die Hälfte in die Unabhängigkeit gleiten wird. Mit den Kurden an seiner Seite jedoch hätte Erdogan die Chance, die Türkei als Bollwerk gegen die Russen und ihre schiitischen Verbündeten zu festigen. Der Preis dafür wäre die Umwandlung der Türkei in eine Föderation zweier gleichberechtigter Teilstaaten: Das türkische Westanatolien und den kurdischen Osten.
Erdogan kann jedoch auch darauf setzen – und dieses in enger Abstimmung mit den Saudi und anderen leistungsfähigen Geheimdiensten der Region – den russischen Krieg gegen den sunnitischen Islam in einen Krieg des sunnitischen Islam gegen Russland umzukehren. Konkret hieße dieses, islamische Kämpfer in das russische Kernland entsenden zu lassen und dort durch Terroranschläge die Macht des Gegners zu beeinträchtigen.
Doch auch ohne ein solches Szenario wird Russlands Intervention alles andere als ein Spaziergang. Sie wird den Zustrom an „Gotteskriegern“ deutlich anwachsen lassen – denn ging es zuvor nur gegen Abtrünnige und Ungläubige, so stehen nun wieder „die Franken“ im Herzen des Islam. Auf den entsprechenden Mobilisierungsfaktor werden wir nicht lange warten müssen.

Die Optionen des Westens

Genau aus diesem Grunde hatten die USA und ihre europäischen Verbündeten im Kampf gegen den IS bislang von jeglichem Einsatz von Bodentruppen abgesehen. Sie wären schlecht beraten, diese Zurückhaltung nun aufzugeben.
Wie aber sollte sich der Westen verhalten?
Er könnte auf die Sirenenrufe Russlands hereinfallen und damit das russische Protektorat Syrien maßgeblich aus der Wiege heben. Oder er kann seine syrischen Aktivitäten deutlich zurückfahren und darauf beschränken, die unmittelbar vom IS bedrohten Verbündeten im Irak, zu denen sowohl die Schiiten wie die Kurden und mittlerweile auch einige sunnitische Stämme gehören, gegen die radikalislamische Bedrohung abzusichern. Dieses wird künftig weniger schwer fallen, denn der IS wird gezwungen sein, den Schwerpunkt seiner Kampfkraft künftig gegen die russischen Interventionisten zu richten. USA und Nato könnten sich also zurücklehnen und zuschauen, wie Syrien zu Putins Afghanistan wird.
Angenommen jedoch, Russland wäre in der Lage, den IS allein zu vernichten, dann bedeutete ein Zurücklehnen, bei der Einrichtung des russischen Protektorats ohne jedweden Einfluss zu sein, der sich bei einem gemeinsamen Vorgehen immer noch heraushandeln ließe. Da jedoch ein russisches Protektorat Syrien nicht nur ähnlich Israel von Gegnern umgeben wäre, sondern im Falle seiner Realisation auch den Iran zum Gegner hätte, scheint eine vornehme Zurückhaltung durchaus geboten. Denn letztlich müsste man lediglich die Luftangriffe auf syrischem Territorium zurückfahren – und könnte die russische Flugabwehr, über deren Notwendigkeit im Krieg gegen des IS ohnehin gerätselt werden darf, über die wenigen Einsatzgebiete beispielsweise um die nordsyrische Stadt Kobane unterrichten, um Missverständnisse zu vermeiden.
Jenseits dessen, wie der Westen sich hier entscheiden wird, sollte eines allerdings außer jeder Frage stehen: Die Unterstützung der irakisch-kurdischen Verbündeten ist massiv auszubauen und der Versuch zu unternehmen, mit der PKK ins Reine zu kommen. Und nicht zuletzt wird es die humanistische Pflicht der Westeuropäer sein, die noch verbliebenen Nicht-Muslime aus der Kampfzone zu retten. Denn Jeziden und Christen werden die ersten sein, die von den nun aufeinander treffenden Mühlsteinen zerrieben werden.
©spahn/fogep 2015/0912

http://www.rolandtichy.de/gastbeitrag/syrien-putin-greift-in-den-krieg-ein/

Von Winnetou zu Obama – Die Deutschen und der edle Wilde

US-Präsident Barrack Obama befindet sich in seiner zweiten, seiner letzten Amtsperiode. Gerade für viele Deutsche ist er ein entzauberter Prinz, dem nur wenige nachweinen werden.

Ende 2013 entstand der folgende Text, der den Versuch unternahm, die zu diesem Zeitpunkt bereits deutlich abgekühlte Liebe der Deutschen zu Obama zu erklären. An Aktualität hat er bis heute nichts verloren.

Ein roter Held

Winnetou ist ein Idol meiner Kindheit. Er stand für all das, was wir als Kinder sein wollten. Und vielleicht auch sein sollten.

Winnetou war ein Held. Nicht so einer von diesen Deppen, die laut schreiend in der ersten Reihe der Kriegsmaschinerie auf den Feind losrennen, um dann aufgebahrt und mit Orden versehen zwecks Beerdigung zu den Angehörigen zurück geschickt zu werden. Nein, ein echter Held. Obgleich – ganz zum Schluss … nein. Auch da bleibt Winnetou ein wahrer Held. Nicht einer, der sich mit Hurra für irgendeine imaginäre Idee wie Volk und Vaterland opfert, sondern einer, der mit Bedacht sein eigenes Leben für andere einsetzt, wohl ahnend, dass er es verlieren wird.

Dieser Tod eines wahren Helden aber ist es nicht allein.

Winnetou ist zuverlässig und pünktlich. Er verpasst keine Verabredung, und ist er doch dazu gezwungen, so lässt er seinen Partner die alternativlosen Gründe wissen und gibt ihm Mitteilung, wann und wo das Treffen nachgeholt werden kann.

Winnetou ist uneingeschränkt ehrlich. Niemals würde er jemanden betrügen. Das ist einfach unter seiner Würde.

Winnetou ist gerecht. Niemals würde er gegen jemanden etwas unternehmen, der nichts gegen ihn unternommen hat.

Winnetou ist edelmütig. Er vergibt seinem Feind, selbst wenn dieser ihm das Leben nehmen wollte.

Winnetou ist altruistisch. Er opfert am Ende alles, was er hat, für andere. Ungerechtfertigt Böses tun – das kann Winnetou nicht.

Winnetou ist nicht rassistisch. Er hilft jedem, der der Hilfe bedarf, unabhängig von dessen Rasse. Sogar dem Neger, der doch, wie Winnetous Erfinder Karl May nicht müde wird zu erwähnen, aus Sicht der Rasse des Winnetou weit unter diesem steht.

Und damit kommen wir zu dem, was Winnetou nicht ist.

Winnetou ist kein Weißer. Er ist ein Roter. Oder besser: Mitglied der indianischen Rasse, die, wie May betont, gleichsam gottgewollt zum Aussterben verdammt ist. Seine indianische Abstammung macht Winnetou unterscheidbar und sie liefert eine Grundlage dafür, Menschen aufgrund ihrer Rasse in Schubladen zu stecken. May topft ihn zur Tarnung um, als Winnetou mit ihm Nordafrika bereist. Aus dem Athapasken, dem Apachen, wird ein Somali. Wohl bemerkt: Ein Somali – kein Neger. Denn offenbar sind Somali für May keine Schwarzen. Zumindest sind sie für ihn keine „Neger“.

Winnetou ist nicht zivilisiert. Er ist das, was man in der zweiten Hälfte des neunzehnten Jahrhunderts – und darüber hinaus – unter einem Wilden verstand. Oder besser: Winnetou war als Wilder geboren worden. Und als Indianer blieb er es bis zu seinem Tode. Nicht aber als Mensch.

Winnetou wohnt nicht in Städten. Obgleich der Pueblo-Bau, den May irrtümlich als seinen Heimatort vorstellt – denn die Apachen waren keine Pueblo-Indianer – eine städtische Struktur bereits erahnen lässt.

Winnetou geht keiner geregelten Arbeit nach. Er ist der Häuptling seines spezifischen Apachenstammes der Mescalero – und er wird von fast allen Stämmen der Apachen als ihr ideelles Oberhaupt anerkannt, was ebenfalls an der Wirklichkeit vorbei geht, da die südlichen Athapasken durchaus einander feindlich gesinnte Gruppen bildeten. Betrachtet man im Sinne Mays die Apachen als eine Nation, so ist Winnetou ein indianischer Kaiser. Entsprechend edel und rein ist sein Charakter – obgleich Karl May damit an der Wirklichkeit europäischer Kaiser meilenweit vorbeiläuft. Aber das steht auf einem anderen Blatt.

Winnetou zieht durch seine Welt, um Gutes zu tun. Da ist er ein wenig wie Jesus. Auch wenn er keine Wunder tut, so ist er doch alles in allem wunder-voll.

In einem Satz: Winnetou ist genau das, als was er in die Literatur eingehen sollte und eingegangen ist: Das Idealbild des Edlen Wilden. Oder?

Zwischen Romantik und Gründerzeit

Werfen wir einen Blick auf Winnetous Schöpfer, den Sachsen Karl May. Nur selten hat Deutschland einen derart phantasiebegabten Schriftsteller wie ihn hervorgebracht. Und jemanden, der so wie er selbst zu einer der Figuren wurde, die er in seinen Romanen beschrieb.

May war ein Kind seiner Zeit – was auch sonst hätte er sein können? Er war ein Romantiker, dessen kleine Biedermeierwelt über Nacht in das globale Weltgeschehen geschubst worden war. Seine gedankliche Reise in die scheinbare Realität fremder Länder ist dabei eher Schein als Sein. Er verarbeitete die neue Welt in seinen Romanen, immer auf der Suche nach dem Weg aus dem Biedermeier in eine neue Zeit, ohne dabei die Ideale seiner romantischen Introvertiertheit aufgeben zu wollen, aufgeben zu können.

May war obrigkeitsgläubig – und doch war er es nur so lange, wie die Obrigkeit das Richtige tat. Richtig war für May das, was aus seiner Interpretation des Christentums heraus Gottes Willen entsprach. Die Überzeugung, dass ein höheres Wesen die Geschicke der Welt lenke, ist unverrückbar mit May verknüpft. Aus diesem Glauben heraus muss das Gute immer siegen und das Böse immer verlieren, denn wäre es anders, hätte Mays Gott versagt. Das aber kann ein Gott nicht. Doch Mays Gott gibt dem Menschen Spielraum. Mays Gottesglaube ist nicht der an ein unverrückbares Schicksal. Der Mensch hat es selbst in der Hand, seine persönliche Nähe zu dem einen Gott zu gestalten. An dessen endgültigen Sieg über das Böse aber lässt May nie auch nur den Hauch eines Zweifels aufkommen.

Was für die mystische Welt des Glaubens gilt, gilt für May auch für die Politik. May war kaisertreu und undemokratisch. May macht dieses nicht an den Großen der Welt fest. Es ist sein Old Shatterhand oder sein Kara ben Nemsi, der undemokratisch agiert. Demokratie behindert seine Hauptakteure, behindert ihn in der Entscheidungsfindung. In den wenigen Fällen, in denen demokratische Mehrheitsentscheide die Position des Romanhelden überstimmen, endet dieses regelmäßig in einer Katastrophe. Dennoch war May nicht im eigentlichen Sinne totalitär, eher patriarchalisch. Er zwang niemanden, sich seinem Urteil zu unterwerfen, stellte allerdings gleichzeitig fest, dass er mit jenen, die dieses nicht taten, nichts mehr zu tun haben wolle, weil sie das Richtige nicht erkennten. Es ist in gewisser Weise ein alttestamentarischer Ansatz, den May vertritt. Die von der Natur – und damit von Gott – eingesetzte Führungsperson tut allein schon deshalb das Richtige, weil sie auf Gottes Wegen schreitet. Und weil dieses so ist, ist es selbstverständlich, dass alle anderen Vernünftigen dieser Führungsperson folgen. Auf die Unvernünftigen kann man dann gern verzichten.

May war nicht nur ein Großdeutscher – er war ein Gesamtdeutscher. Das war nicht selbstverständlich zu seiner Zeit, als das Zusammenbringen der Deutschen Kleinstaaten unter dem Preußischen König als Kaiser keine zwanzig Jahre zurück lag. Es war noch weniger selbstverständlich für einen Sachsen, dessen lebenslustiges Kleinreich immer wieder Opfer der asketischen Nachbarn im Norden geworden war. Doch May stand hier fest und unverrückbar in der Tradition der pangermanistischen Burschenschaften: „Von der Maaß bis an die Memel, von der Etsch bis an den Belt …”

May war auch Europäer. Trotz des noch nicht lange zurückliegenden Französisch-Preußischen Krieges, aus dem ein Kleindeutsch-Französischer wurde, stehen ihm von allen Europäern die Franzosen am nächsten. Dänen und Holländer gehören dagegen fast schon automatisch zur germanischen Familie. Und die Österreicher sowieso.

Insofern wird man May vielleicht am ehesten gerecht, wenn man ihn als Gemanopäer bezeichnet. Geschichtlich bewandert ging er davon aus, dass zumindest die westeuropäischen Völker sämtlichst germanischen Ursprungs waren, auch wenn bei den Südeuropäern der römische Einfluss unverkennbar blieb. Das einte.

May war kein Rassist. Zumindest nicht in dem Sinne, wie wir diesen Begriff heute verstehen. Und dennoch war er alles andere als frei von Rassevorurteilen. Wenn er das Bild des Negers aus der Sicht des Indianers zeichnet, dann zeichnet er damit auch sein eigenes. Für May ist der Bewohner Afrikas in gewisser Weise eine Art des menschlichen Urtypus. Ungebildet, unzivilisiert. Aber unzweifelhaft ein Mensch – keine Sache, die man zum Sklaven machen darf. Mays Neger kann mit Hilfe des zivilisierten Weißen in die Lage versetzt werden, zumindest Anschluss zu finden. Wenn er auch nie in der Lage sein wird, intellektuell an die Fähigkeiten des Weißen heranzureichen. Deswegen sprechen die Schwarzen, die bei Karl May auftreten, grundsätzlich ein Art Stammeldeutsch. Es hat etwas von Babysprache – und es charakterisiert damit gleichzeitig den Mayschen Genotyp des Negers: Ausgestattet mit einen hohen Maß an emotionaler Wärme, aber unselbstständig und der permanenten Anleitung bedürftig. Gleichwohl anerkennt May – fast schon ungläubig – den militärischen Erfolg der südostafrikanischen Zulu.

Das ist bei dem Indianer anders. Als Leser spürt man den Unterschied zwischen roter und schwarzer Rasse ständig. Auch Mays Indianer bedürfen der lenkenden Führung durch den weißen Mann. Auch Mays Indianer sprechen eine Art Stammeldeutsch – aber es ist ein literarisches Stammeldeutsch. Anders als der Schwarze hat der Indianer das Potential, dem Weißen ebenbürtig zu werden. May erkennt, ohne dieses jemals explizit zuzugeben, dass der vorgebliche Wilde Amerikas eigentlich genau dieses nicht ist: Ein Wilder.

May anerkennt eine eigenständige, indianische Kultur, die nur des deutschen Einflusses bedarf, um sich auf die gleiche Stufe mit dem Deutschen zu erheben. Unterschwellig schwingt dabei immer das Bedauern mit, dass Deutschland viel zu spät seine weltrettende Mission entdeckt habe. Wären es Deutsche gewesen und nicht Angelsachsen, die den Norden Amerikas besiedelten – was hätte aus den Wilden werden können. Denn anders als Mays Neger sind seine Indianer eben nicht zivilisationslos.

Vom Romantiker zum Zivilisationskritiker

May selbst wird von Roman zu Roman mehr zum Zivilisationskritiker. Er, dessen Geschichten zwischen 1870 und 1910 entstanden, erkennt den brutalen Gegensatz zwischen den kommerziellen Interessen der angelsächsisch geprägten Yankees und den naturverbundenen, akapitalistischen Indianern, die für ihn immer weniger Wilde sind, sondern eine von unehrenhaften Interessen weißer Raubritter in ihrer Existenz bedrohte, eigene Zivilisation.

Den Wandel, den May in seinem Verhältnis zum Wilden Nordamerikas – und ausschließlich zu diesem – durchlebt, durchlebt auch seine Romanfigur. Zwei Deutsche sind es, die aus dem Naturkind Winnetou einen edlen Wilden formen – der 1848-Altrevolutionär Klekih-Petra und Mays romantisches Ich selbst. Bald schon ist Winnetou nur noch pro forma ein Wilder. Tatsächlich ist sein Verhalten in vielem deutlich zivilisierter als das der mit ihm konkurrierenden Weißen – zumindest so weit diese angelsächsischen Ursprungs sind. Und eigentlich ist Winnetou am Ende nicht einmal mehr ein Vertreter seiner „roten” Rasse. Er stirbt bei dem erfolgreichen Versuch, seine deutschen Freunde zu retten. Im Todeskampf singt ihm ein deutscher Chor ein letztes Lied, geleitet ihn in die Ewigkeit, die er, der einstmals Wilde, nun wie ein guter Deutscher als Christ betritt. „Schar-lih, ich glaube an den Heiland. Winnetou ist ein Christ.“ So lautet der letzte Satz, den der Sterbende spricht. May rettet seinen erdachten Blutsbruder so nicht nur für die Deutschen, er rettet ihn auch für das göttliche Himmelsreich. Winnetou, so diese letzte Botschaft seines Schöpfers, ist einer von uns. Er ist ein Deutscher. Ein guter Deutscher, denn er ist ein Christ. Ein edler Deutscher, denn er ist ein wahrer Christ. Er ist ein solcher Deutscher, wie ein Deutscher in Mays Idealbild eigentlich sein sollte.

Insofern ist jeder, der May dumpfen Rassismus vorwirft, auf dem Holzwege. Mag er in seinem Bild des Afrikaners von der zeitgenössisch vorherrschenden Auffassung des Negers als unterrichtungsbedürftigem Kind geprägt sein, mag seine konfessionell begründete Abneigung gegen Vertreter der Ostkirchen mehr noch als gegen Vertreter des Islam unverkennbar sein und mag er der Vorstellung seiner Zeit folgen, wonach die weiße Rasse von der Natur – und damit von Gott – dazu ausersehen sei, die Welt zu führen – mit der Figur des Winnetou öffnet er dem Wilden den Weg, zu einem Zivilisierten, zu einem Deutschen, zu werden. Vielleicht sogar etwas zu sein, das besser ist als ein Deutscher.

Trotzdem und gerade weil er in seinem inneren Kern nun ein Deutscher ist, bleibt Winnetou, diese wunderbare und idealisierte Schöpfung eines Übermenschen, im Bewusstsein seiner Leser die Inkarnation des edlen Wilden. Und sie verändert den Leser dabei selbst. Denn in dem zivilisierten Kind, dem angepassten Erwachsenen, entfaltet dieser edle Wilde eine eigene Wirkung. Wer in sich Gutes spürt, der wird den Versuch unternehmen, immer auch ein wenig wie Winnetou zu sein. Es ist diese gedachte Mischung aus unangepasster Ursprünglichkeit und geistig-kultureller Überlegenheit, aus instinktivem Gerechtigkeitsgefühl und dem charakterlichen Edelmut der gebildeten Stände, die ihre Faszination entfaltet. Sie machen den eigentlichen Kern des Winnetou aus.

Der wilde Deutsche und der deutsche Wilde

Indem May ab 1890 diese enge Verbundenheit zwischen dem Wilden aus dem Westen der USA nicht mit den Weißen, sondern mit den Deutschen herauskristallisiert und im wahrsten Sinne des Wortes romantisiert, stellt er unterschwellig fest: Wir sind uns ähnlicher, als wir glauben. Ohne explizit England-feindlich zu sein, verdammt May so auch die imperialistische Landnahme aus kommerziellen Interessen, verurteilt den englischen Expansionismus, indem er ihn zu einer Grundeigenschaft der europäischen Nordamerikaner macht.

In gewisser Weise wird so auch der Einstieg des den jungen May darstellenden Old Shatterhand zu einer Allegorie. Als Kind der europäischen Zivilisation hat er kein Problem damit, im Auftrag der Landdiebe tätig zu werden, die eine transkontinentale Bahnverbindung durch das Apachenland führen wollen. Das historische Vorbild wird May in der ab 1880 geplanten Southern Pacific Verbindung gefunden haben. Erst Stück für Stück wird dem Romanhelden das Verbrecherische seiner Tat bewusst – in der Konfrontation mit jenen Wilden, deren Land geraubt werden soll und geraubt werden wird und die sich dennoch schon hier als die edleren Menschen erweisen, indem sie ihrem dann weißen Bruder die Genehmigung geben, die Ergebnisse seiner Arbeit, die ausschließlich dem Ziel dienen, sie, die rechtlosen Wilden, zu bedrängen, an die Landdiebe zu verkaufen und damit seinen Vertrag zu erfüllen.

Um wie viel einfacher wäre es gewesen, Schar-lih, wie sich May von seinen erdachten Brüdern nennen lässt, das Gold zu geben, das den Ausfall der Entlohnung hätte ersetzen können. Doch auch hier bleibt der Hochstabler May ein guter Deutscher: pacta sunt servanda.

Gleichwohl manifestiert sich hier der Bruch des Schriftstellers zwischen der deutschen Kultur und der angelsächsischen. Wir, die Deutschen, sind keine Imperialisten. Wir, die Deutschen, sind nicht die Räuber. Wir sind vielmehr jene, die den Wilden dabei helfen, so zu werden wie wir bereits sind. Das ist in einer Zeit, die geprägt war vom Bewusstsein der absoluten Überlegenheit der weißen Rasse, fast schon revolutionär. Und es war gleichzeitig reaktionär, weil es dennoch die Unterlegenheit der Kulturen der Wilden als selbstverständlich voraussetzte. Darüber hinaus liefert May eine perfekte Begründung des einsetzenden deutschen Kolonialismus.

Nicht Gewinnstreben ist des Deutschen Ziel in der Welt der Landräuber, sondern Zivilisationsvermittlung. Wir, diese Deutschen, gehen nicht in die Welt, um Land zu stehlen oder Menschen zu unterwerfen – unsere Ziele sind hehr, und wenn wir auf andere Völker treffen, dann ist es unser Ziel, sie auf die gleiche Ebene der Kultur zu heben, über die wir selbst verfügen. In gewisser Weise entspricht dieses dem Weltbild, das Mays Kaiser am 2. Juli 1900 seinem Expeditionsheer mit auf den Weg nach China gibt: „Ihr habt gute Kameradschaft zu halten mit allen Truppen, mit denen ihr dort zusammenkommt. … wer es auch sei, sie fechten alle für die eine Sache, für die Zivilisation.“ Wilhelm 2 war bereit, für diese Zivilisation auch den Massenmord zu befehlen. Das unterschied ihn vom gereiften May.

Den Umgang des belgischen Königs Leopold 2 mit „seinem” Kongo muss May – sollte er um ihn gewusst haben – ebenso zutiefst verurteilt haben, wie ihm die Versklavung der „armen Neger” durch die Araber und die Türken ein Gräuel war. Spätestens der Völkermord an den Herero im deutschen Südwestafrika, der eine erschreckende Ähnlichkeit mit dem einzigen Massenmord des Winnetou im zweiten Teil der Winnetou-Trilogie aufweist, widersprach diesem Ideal eklatant. May selbst äußerte sich dazu nicht mehr – vielleicht auch deshalb, weil er selbst dieser Welt schon zu entrückt war. Seine einzige Geschichte, die im Süden Afrikas spielt, fällt als Ich-Erzählung des 1842 in Radebeul geborenen Schriftstellers in die späten 1830er Jahre. Seinen letzten Roman hatte May 1910 veröffentlicht – seit 1900 waren seine Erzählungen nicht mehr wirklich von dieser Welt.

Doch das Bild des Edlen Wilden sollte sich dank May unverrückbar im kollektiven deutschen Unterbewusstsein verankern. Es war seitdem immer fest mit dem nordamerikanischen „Wilden“ verknüpft und bot einer Verklärung Vorschub, die manchmal fast schon pseudoreligiösen Charakter annahm. Winnetou blieb unserem Bewusstsein erhalten. Sollte er jemals in die Gefahr geraten sein, vergessen zu werden, so holten ihn die zahllosen B-Movies, die mit einer Titelfigur seines Namens in Annäherung an manchen Inhalt des Karl May in den sechziger Jahren des zwanzigsten Jahrhunderts produziert wurden, zurück in seine rund achtzig Jahre zuvor gedachte Rolle. Zwanzig Jahre nach Kriegsende, nach dieser vernichtenden Niederlage der Deutschen gegen das Angelsächsische, gab dieser Winnetou den moralisch zerstörten Deutschen erneut das Bild einer moralischen Instanz – und auch hier wieder ist der Edle Wilde am Ende mehr der edle Deutsche als der Amerikaner. Was Karl May nicht einmal erahnen konnte – nach der Fast-Vernichtung des Deutschen wurde sein Romanheld derjenige, der unverfänglich weil eben in seiner Herkunft nicht deutsch die deutschen Tugenden aufgreifen und repräsentieren konnte. Die Tatsache, dass die Filmfigur von einem Franzosen gespielt wurde, unterstrich die Unangreifbarkeit des Deutschen in dieser Figur des Edlen Wilden.

Das Bild vom guten Amerikaner

Winnetou und mit ihm May prägte erneut das Bild einer Generation von dem edlen Uramerikaner, indem er diesen zum eigentlichen Träger deutscher Primärtugenden verklärte. War auch der Yankee in den sechziger Jahren noch derjenige, der, je nach Sichtweise, Deutschland von Hitler befreit oder entscheidend zur Niederlage Deutschlands beigetragen hatte – wobei das eine wie das andere nicht voneinander zu trennen war – so war der von den Yankees bedrängte Wilde doch das eigentliche Opfer eben dieses Yankee, der immer weniger das Wohl des anderen als vielmehr das eigene im Auge hatte. Unbewusst schlich sich so in die Winnetou-Filme auch eine unterschwellige Kritik am Yankee-Kapitalismus ein, ohne dass man sie deswegen als anti-amerikanisch hätte bezeichnen können. Ob in den Romanen oder in den nachempfundenen Filmen gilt: Die wirklich Bösen, die moralisch Verwerflichen sind niemals Deutsche. Sind es nicht ohnehin schon durch und durch verderbte Kreaturen, deren konkrete Nationalität keine Rolle spielt, so sind es skrupellose Geschäftsleute mit unzweifelhaftem Yankee-Charakter. Vielleicht war dieses auch ein ausschlaggebender Grund, weshalb die DDR-Führung, die mit dem kaisertreuen Sachsen wenig anzufangen wusste, darauf verzichtete, seine Bücher aus den Regalen zu verbannen.

Im Westen Deutschlands verklärte der Blick auf die vor der Tür stehende imperialistische Sowjetarmee das Bild des Amerikaners. War die Deutsch-Sowjetische Freundschaft in den mitteldeutschen Ländern eine staatliche Order, die kaum gelebt wurde, so wurde die deutsch-amerikanische Freundschaft im Westen zu einer gelebten Wirklichkeit. Ähnlich wie schon zu Mays Zeiten zeichnete sich der Deutsche einmal mehr durch ein gerüttelt Maß an Naivität aus. Er verwechselte Interessengemeinschaft zwischen Staaten mit Freundschaft zwischen Völkern.

Uncle Sam, der schon auf seinem Rekrutierungsplakat aus dem Ersten Weltkrieg Menschen fing, um sie für ihr Land in den Tod zu schicken, wurde im Bewusstsein der Nachkriegsdeutschen/West nicht zuletzt dank Marshall-Plan zum altruistischen Onkel Sam aus Amerika.

Das verklärte Bild des US-Amerikaners Winnetou, dieses Edlen Wilden, der so viele erwünschte deutsche Eigenschaften in sich trug, mag dieser Idealisierung Vorschub geleistet haben. Die Tatsache, dass bei der US-amerikanischen Nachkriegspolitik selbstverständlich immer US-Interessen den entscheidenden Ausschlag gaben, wurde von den Deutschen/West gezielt verdrängt. In der ihnen eigenen Gemütlichkeit, für das die angelsächsische Sprache kein Pendant kennt, verklärten sie den früheren Kriegsgegner erst zum Retter und dann zum Freund. Doch die Verklärung sollte Risse bekommen. Und der Entscheidende entstand in jenen sechziger Jahren, die auch die Wiederauferstehung des Winnetou feierten.

Mochte die deutsche Volksseele den US-amerikanischen Kampf in Vietnam anfangs noch als Rettungsaktion vor feindlicher Diktatur gesehen haben – die unmittelbare Position an einer der zu erwartenden Hauptkampflinien zwischen den Systemen vermochte diese Auffassung ebenso zu befördern wie der immer noch im Hinterkopf steckende zivilisatorische Anspruch an Kolonisierung – so wurde, je länger der Krieg dauerte, desto deutlicher, dass es nicht nur hehre Ziele waren, die die USA bewegten, sich in Vietnam zu engagieren. Das Bild vom lieben Onkel Sam aus Amerika bekam Flecken. Mehr und mehr erinnerte das US-amerikanische Vorgehen gegen die unterbewaffneten Dschungelkämpfer der Viet-kong und Massaker wie das von MyLai an die Einsätze der US-Kavallerie gegen zahlenmäßig und waffentechnisch unterlegene Stämme der indigenen Amerikaner. Die indianischen Aktionen, die 1973 das Massaker von Wounded Knee in Erinnerung brachten, taten ein weiteres, um die unrühmliche Geschichte der Kolonisierung des Westens der USA in Erinnerung zu rufen.

Sahen sich die deutschen Konservativen fest an der Seite ihrer transatlantischen Freunde im globalen Kampf des Guten gegen das Böse, so verklärte die Linke die Dschungelkämpfer zu edlen Wilden, die sich mit dem Mut der Verzweiflung gegen die Kolonialismuskrake des Weltkapitalismus zur Wehr setzten. Idealbildern, die mit der Wirklichkeit wenig zu tun hatten, folgten beide.

Zu einem tiefen Graben sollte dieser in Vietnam entstandene Riss werden, als mit Bush 2 die Marionette des Yankee-Kapitalismus in einen Krieg ums Öl zog. Hier nun war es wieder, das Bild des ausschließlich auf seinen Profit bedachten Yankee – das Bild des hässlichen Amerikaners, der den Idealen des guten Deutschen so fern stand, dass in den Augen der Deutschen der von ihm bedrängte Wilde allemal der wertvollere Mensch war. In diese Situation, die ein fast schon klassisches Karl-May-Bild zeichnete, platzte 2009 die Wahl des Barack Obama als 44. Präsident der Vereinigten Staaten.

Vom Mulatten zum Messias

Dieser im traditionellen Sinne als Mulatte zu bezeichnende Mann, dessen schwarzafrikanischer Vater aus Kenia und dessen Mutter als klassisch amerikanische Nachkommin von Iren, Engländern und Deutschen aus dem kleinstbürgerlich geprägten Kernland der USA stammte, entfachte bei den Deutschen etwas, das ich als positivistischen Rassismus bezeichnen möchte. Allen voran der Anchorman der wichtigsten öffentlich-rechtlichen Newsshow wurde nicht müde, diesen „ersten farbigen Präsidenten der USA” in den höchsten Tönen zu feiern. Wie sehr er und mit ihm alle, die in das gleiche Horn stießen, ihren tief in ihnen verankerten Rassismus auslebten, wurde ihnen nie bewusst. Denn tatsächlich ist die Reduzierung des Mulatten, der ebenso weiß wie schwarz ist, auf seinen schwarzen Teil nichts anderes als eine gedankliche Fortsetzung nationalsozialistischer Rassegesetze. Der Deutsche, dessen Eltern zur Hälfte arisch und zur anderen Hälfte semitisch – oder eben zur einen Hälfte deutsch und zur anderen Hälfte jüdisch – waren, wurde auf seinen jüdischen Erbteil reduziert. Als vorgeblicher Mischling zweier Menschenrassen – als „Bastard” – durfte er eines nicht mehr sein: Weißer, Arier, Europäer, Deutscher. Wenn der Nachrichtenmoderator den Mulatten Obama auf seine schwarzafrikanischen Gene reduzierte, mag man dieses vielleicht noch damit zu begründen versuchen, dass die äußere Anmutung des US-Präsidenten eher der eines schwarzen als der eines weißen Amerikaners entspricht. Aber auch dieses offenbart bereits den unterschwelligen Rassismus, der sich bei der deutschen Berichterstattung über Obama Bahn gebrochen hatte.

Ich sprach von einem positivistischen Rassismus – was angesichts der innerdeutschen Rassismusdebatte, die zwangsläufig aus dem Negerkuss einen Schaumkuss und aus dem „schwarzen Mann” des Kinderspiels einen Neger macht, fast schon wie ein Oxymoron wirkt. Doch der Umgang mit dem noch nicht und dem frisch gewählten Obama offenbarte genau diesen positivistischen Rassismus. Indem er den weißen Anteil ausblendete, schob er das möglicherweise Negative im Charakter dieses Mannes ausschließlich auf dessen „weiße“ Gene – und aus dem kollektiven Bewusstsein. Als Schwarzer – denn ein Neger durfte er nicht mehr sein – löste Obama sich von all dem, was die Deutschen an Yankeeismus an ihren transatlantischen „Freunden” kritisierten. Als aus dem schwarzen US-Amerikaner der erste farbige US-Präsident wurde, konnte das immer noch in deutschen Hinterköpfen herumspukende Idealbild des im Norden Amerikas anzutreffenden Edlen Wilden seinen direkten Weg finden zur Verknüpfung des eigentlich schon deutschen Winnetou mit dem nicht-weißen Nordamerikaner Obama. Der Mulatte wurde zur lebenden Inkarnation der Mayschen Romanfigur. Den Schritt vom unzivilisierten zum zivilisierten Wilden hatte er bereits hinter sich. Zumindest der nordamerikanische Neger saß nicht mehr als Sklave in einer Hütte an den Baumwollfeldern, um tumb und ungebildet sein Dasein zu fristen. Er war in der weißen Zivilisation angekommen. Aber er war kein Yankee – und er war auch nicht der „Uncle Sam“, der dem Deutschen vorschwebte, wenn er an „den Ami“ dachte.

Mit seinem eloquenten Auftreten, mit seiner so unverkennbar anderen Attitüde als der der Yankee-Inkarnation Georg Walker Bush, wurde dieser Barack Obama im Bewusstsein seiner deutschen Fans unbewusst zu einem würdigen Nachfolger Winnetous. Die Deutschen liebten diesen Obama so, wie sie – vielleicht unbewusst – immer Winnetou, den Edlen Wilden, der eigentlich ein Deutscher ist, geliebt hatten. Sie liebten ihn nicht zuletzt deshalb über alle politischen Lager hinweg – von grün über rot bis schwarz. Sie liebten ihn aber auch, weil er den in ihnen wohnenden Rassismus so perfekt in eine positive Bahn lenken konnte, in der aus der unterschwelligen Angst vor dem Fremden etwas Positives, die andere Rasse überhöhendes, werden konnte.

Obama als der Edle Wilde, als der Winnetou der Herzen, wurde automatisch auch zu einem von uns. Denn wenn der Edle Wilde Winnetou als Deutscher stirbt, weil er eigentlich schon immer einer gewesen ist – dann musste auch Obama in seinem Charakter ein Deutscher und kein Yankee sein. Mit seinem spektakulären Auftritt an der Berliner Siegessäule hatte er diese Botschaft unbewusst aber erfolgreich in die Herzen der Deutschen gelegt.

Die Deutschen stellten sich damit selbst die Falle auf, in der sie sich spätestens 2013 unrettbar verfangen sollten. Denn sie hatten verkannt, dass dieser Heilsbringer, dieser Edle Wilde aus dem Norden Amerikas, in erster Linie nichts anderes war als ein US-amerikanischer Politiker wie unzählige vor ihm. Und eben ein US-amerikanischer Präsident wie dreiundvierzig vor ihm. Auch ein Obama kochte nur mit Wasser. Auch ein Obama unterlag den Zwängen des tagtäglichen Politikgeschehens. Auch ein Obama stand unter dem Druck, den die Plutokraten der USA ausüben konnten.

Denkt man in historischen Kategorien, dann war es Obamas größter Fehler, nicht in dem ersten Jahr seiner Amtszeit von einem fanatischen weißen Amerikaner ermordet worden zu sein. Wäre ihm dieses zugestoßen – nicht nur die Deutschen, aber diese ganz besonders, hätten den Mulatten Obama zu einer gottesähnlichen Heilsfigur stilisiert, gegen die die Ikone Kennedy derart in den Hintergrund hätte treten müssen, dass man sie ob ihrer Blässe bald nicht mehr wahrgenommen hätte. Dieser Obama hätte das Format gehabt, zu einem neuen Messias zu werden.

Es sei dem Menschen Obama und seiner Familie selbstverständlich gegönnt, nicht Opfer eines geisteskranken Fanatikers geworden zu sein. Sein idealisiertes Bild des Edlen Wilden, des farbigen Messias, der angetreten war, die Welt vor sich selbst zu retten, ging darüber jedoch in die Brüche.

Spätestens, als die NSA-Veröffentlichungen des Edward Snowden auch dem letzten Deutschen klar machten, dass die deutsche Freundschaft zu Amerika eine sehr einseitige, der deutschen Gemütlichkeit geschuldete Angelegenheit gewesen war, zerbrach das edle Bild des Winnetou Obama in Tausende von Scherben.

Es war mehr als nur Enttäuschung, die die Reaktionen auf die Erkenntnis erklären hilft, dass der Edle Wilde Winnetou niemals mehr war als das im Kopf eines Spätromantikers herumspukende Idealbild des besseren Deutschen – und auch nie mehr sein konnte. Diese Erkenntnis traf die Deutschen wie ein Schlag mit dem Tomahawk.

Die wahre Welt, so wurde den romantischen Deutschen schlagartig bewusst, kann sich Winnetous nicht leisten.

Und so ist Winnetou nun wieder das Idealbild eines Edlen Wilden, der eigentlich ein Deutscher ist, und der doch niemals Wirklichkeit werden kann. Und Obama ist ein US-amerikanischer Präsident, der ebenso wenig ein Messias ist, wie dieses seine zahlreichen Vorgänger waren und seine Nachfolger sein werden.

©2013-15 Spahn/FoGEP

Das Versagen der USA in Nahost und Perspektiven möglicher Konfliktlösungen

Im Herbst 2006 hatte ich einen Text zur seinerzeit aktuellen Situation im Irak und im Nahen Osten erstveröffentlicht, der – wie ich jetzt feststellen konnte – durch die Erfolge der ISIS (Islamischer Staat in der Levante – nicht in Syrien und Irak, wie fälschlich übersetzt) neue Aktualität gewonnen hat.
Manche der seinerzeit skizzierten Zielperspektiven scheinen weiter in die Ferne gerückt denn je – andere hingegen scheinen fast schon Realität zu sein. In der langfristigen Perspektive ist mein 2006er Text heute so aktuell wie damals – umso mehr, als der selbsternannte Löwe in Syrien maßgeblich den Boden bereitet, um irgendwann von Null starten zu müssen. Auch die Perspektive eines zuverlässigen Stabilitätsfaktors Iran ist allem Anschein nach näher gerückt – vom unabhängigen Kurdenstaat ganz zu schweigen.
Ein deutlicher Rückschlag ist in der Türkei festzustellen, da die damals nur angedeutete Gefahr der Islamisierung zunehmend real wird. Unabhängig davon hat sich an dem Streit der „großen Drei“ – Türkei, Iran und Sa’udi-Arabien – wenig geändert. Außer vielleicht, dass in absehbarer Zeit auch Ägypten wieder mehr Regionalinteressen entwickeln wird. Diese aber reichten 2006 ebenso wenig bis nach Mesopotamien, wie dieses heute der Fall ist.

 

Das Versagen der USA in Nahost und Perspektiven möglicher Konfliktlösungen

So genannte irakische Exilpolitiker hatten den Ohren, die es hören wollten, zugeflüstert, das darbende Volk Mesopotamiens warte nur auf die Demokratie. Die Brains sogenannter Braintrusts hatten erdacht, dass eine einzige, erste wirkliche Demokratie im arabischen Nahen/Mittleren Osten der auslösende Stein in einem Dominospiel wäre, das die totalitären Herrscher zwischen Mittelmeer und Indischem Ozean reihenweise dazu bringen werde, das erwartete Erfolgsmodell demokratischer Irak bereitwillig zu übernehmen.

Die Vereinigten Staaten von Arabien

Das Ziel der erwarteten, zwangsläufigen Entwicklungen: Die Vereinigten Staaten von Mittelsüdwestasien auf Basis der US-Verfassung. Zumindest aber eine Arabische Union, die ihrem Europäischen Pendant in Sachen Demokratie in nichts nachstehen, in Sachen Wirtschaftskraft dank Öl sogar weit voraus sein würde. Totalitäre aber unverzichtbare Partner wie die Sa‘udis, so trusteten die Brains und tankten die Thinks, würden ebenso der Vergangenheit angehören wie ungeliebte, ja verhaßte, glaubensfanatische Mullahs.

Der Wunsch hat sich leider nicht erfüllt. Die immer lauter flüsternden Exilpolitiker wurden als Herrscher ohne Land und Führer ohne Volk vom Feld genommen, die erdenkenden Brains wechselten die Seiten und beklagten, dass seitens ihrer Administration eine falsche Politik zu falschen Ergebnissen geführt habe – dabei hatten doch sie die Richtung vorgegeben, an der sich ihre Administration entlang hangelte.

Von den hehren Kriegszielen wurde nur eines erreicht – ansatzweise. Der irakische Tyrann ist gestürzt. Und wurde gleich einer Hydra ersetzt durch eine beharrlich wachsende Zahl kleiner Tyrannen, die das Land – wenn auch offiziell nie so bezeichnet – in einen Bürgerkrieg stürzten. Durchschnittlich einhundert ermordete oder verstümmelte Bürger am Tag, wussten uns die Medien mitzuteilen. Über Dunkelziffern wird nicht geredet oder geschrieben.

Vernichtung von Massenvernichtungswaffen

Ein weiteres Kiregsziel war die Zerstörung vorgeblicher Massenvernichtungswaffen. Doch die blieben unauffindbar – und erwiesen sich als ein Märchen aus Tausendundeiner Nacht, ursprünglich erdacht, um die Mächtigeren von einem Eingreifen in das Saddam-Kalifat abzuhalten, dann von einem ganz Mächtigen genutzt, um eben dieses Eingreifen zu legitimieren.

Die US-Bürger, ähnlich naiv und blauäuig wie ihre Administration, verloren ob der Verluste an Soldaten und ausbleibender Erfolge in Sachen befreundeter, arabischer Demokratien ihre Begeisterung an diesem Kreuzzug, weshalb zahlreiche Sicherheitsaufgaben auf private Söldnerarmeen ausgelagert wurden. Manch einem schien zu dämmern, dass er sich von Bush und Freunden hatte einlullen lassen, um ungewollt den Wirtschaftsinteressen einiger weniger wie dem Dienstleister Halliburton hilfreich zur Seite zu stehen. Auch die US-amerikanischen Demokraten, anlässlich der seinerzeitigen Kriegseuphorie in Sachen Irak unfähig zur Opposition, waren dabei, sich zu fangen und ihre verfassungsgewollte Aufgabe der Regierungskritik behutsam wieder aufzunehmen – einer der wenigen Lichtblicke in dem Debakel, das die Vereinigten Staaten in den Jahren zwischen 2001 und 2006 in Sachen Freiheitliche Demokratie und Menschenrechte zu bieten hatten.

Strategie und Kriegsziel

Im Herbst 2006 dann war von einem „Strategiewechsel“ die Rede. Strategie, das lehrt uns Carl von Clausewitz, ist jenes Denkmodell, das vor dem Eintritt in den Krieg stehen sollte, um das strategische Kriegsziel zu definieren und über die Entwicklung taktischer Maßnahmen eben dieses zu erreichen. Die Strategie, so haben wir gelernt, bestimmt die Taktik und wird ihrerseits bestimmt vom Kriegsziel.

Wenn nach drei Jahren Interventionskrieg von einem Strategiewechsel die Rede war, bedeutete dieses gleichwohl in der Realität, dass an den langfristigen Kriegszielen „irgendwie“ festgehalten werden sollte. Denn andernfalls hätte man nicht über einen Strategiewechsel nachdenken müssen, sondern schlicht und einfach seine Truppen abgezogen. Weshalb die Frage erlaubt ist, ob tatsächlich von einem Strategiewechsel die Rede sein konnte, oder lediglich die Taktik neu überdacht wurde. Denn gleichzeitig klammerte dieser so genannte Strategiewechsel die Kernfrage aus: Sind die Kriegsziele überhaupt zu erreichen?

Führen wir uns diese Kriegsziele deshalb kurz vor Augen – wobei wir uns auf die offiziellen beschränken werden.

Kriegsziel Eins war die Entfernung des Tyrannen Saddam Hussein. Abgehakt. Und weniger problematisch, als von vielen befürchtet. Doch eben nur ein Etappensieg.

Kriegsziel Zwei war die Vernichtung von Massenvernichtungswaffen. Doch – siehe oben – diese erwiesen sich als Mär und ihre Vernichtung mangels Vorhandenseins als überflüssig.

Kriegsziel Drei bleibt das Etablieren einer funktionsfähigen Demokratie nach europäisch-westlichem Muster. Davon – wir deuteten es bereits an – ist der Irak weit entfernt. Wie auch anders, setzt ein demokratisches Regierungssystem doch ein demokratisches Staatsmodell voraus – und dieses wiederum eine Staatsidee, die von der breiten Mehrheit der Bevölkerung getragen und durch demokratische Unterstützung legitimiert wird. Hier jedoch liegt eine Barriere, an der vorbei eine auf realistischer Situationsbeurteilung beruhende Strategie im Irak kaum einen Weg der Überwindung finden wird. Denn: Welches soll die Staatsidee sein, die ein irakisches Staatsvolk einen könnte?

Blicken wir zurück in die Historie. Schauen wir in die Geschichte der europäischen Völker – zu der auch die Geschichte der ehemaligen Kolonien westlich des Atlantischen Ozeans gehören – und in die Geschichte der Völker des Nahen/Mittleren Osten.

Europas erste Staatsidee

Europas erste, völkerübergreifende Staatsidee fand ihre Realisierung im klassischen Römischen Reich. Ihr lag die zivilisatorische Überzeugung zu Grunde, dass der legitime Bürger Roms das natürliche Recht habe, die das Kernland umgebenden Barbarenvölker zu unterwerfen, sie und ihre Ressourcen den Staatszielen Roms nutzbar zu machen und jenen Unterworfenen, die bereit und in der Lage waren, den assimilatorischen Schritt vom Barbaren zum Römer zu gehen, das Tor zum legitimen Bürger Roms zu öffnen. Eine Staatsidee, die – auch wenn sie in ihrer Umsetzung nicht den Ansprüchen einer humanen Gesellschaft moderner Prägung entspricht – im Rückblick durchaus als erfolgreich angesehen werden kann. Nicht zuletzt dank dieser Staatsidee gelang es dem am zentralitalienischen Tiber siedelnden Volk, das seinen sagenhaften Ursprung auf die Brüder Remus und Romulus zurückführte, ein über Jahrhunderte funktionierendes Großreich von der Sahara bis zur Nordsee, von der portugiesischen Atlantikküste und den britischen Inseln bis zum Kaukasus zu etablieren.

Ein Wandel der ursprünglichen, römischen Staatsidee kam – zuerst schleichend und kaum wahrnehmbar – mit der christlich-revolutionären Bewegung seit dem Ende des ersten christlichen Jahrhunderts. Der ursprüngliche Elitarismus des Bürgers Roms gegenüber den Unterworfenen wandelte sich nach Konstantin in den elitären Anspruch einer religiös motivierten Staatsidee, die den Zugang zu Macht und Staatsgewalt an eine gottgewollte Herrschaftsstruktur band. Und die daraus das Recht und den Anspruch ableitete, Völker, die diesen Anspruch einer christlich-gottgewollten Herrschaft nicht zu teilen bereit waren, rücksichtslos zu unterwerfen und – siehe oben – sie nebst ihren Ressourcen gewaltsam unter die Staatsidee zu unterwerfen.

Die indianischen Völker des amerikanischen Doppelkontinents wurden ebenso Opfer dieser Staatsidee wie zahlreiche Völker Afrikas, Asiens und nicht zuletzt Ozeaniens. Es war eine Staatsidee, die sowohl den Weströmischen Nachfolgereichen die Legitimation zur weltweiten Expansion lieferte als auch den oströmischen Nachfolgereichen bis heute dazu dient, ihren Machtanspruch nicht nur über die Zentral- und nordasiatischen Völker zu legitimieren, sondern einen Anspruch islamisch geprägter Völker auf jenes ehedem römisch-byzantinische Kernland im Osten des Mittelmeeres mental niemals akzeptieren zu müssen.

Die gottgewollte Staatsidee Roms war ebenso erfolgreich wie ihr auf den legitimen Bürger Roms beschränkter Vorgänger. Sie war supranational und ihre letzten Vertreter räumten erst das Feld, als das Gottesgnadentum der multinationalen Habsburger Staatsidee und des Zarenreichs der Romanows in Folge des letzten poströmischen Bürgerkriegs von 1914 bis 1918 bürgerlich-revolutionärer Macht weichen musste.

Die Staatsidee des Gottesgnadentums hatte sich bis zuletzt nur dreier ernstzunehmender Gegner zu erwehren. Der erste dieser Gegner war ein quasi identisches Staatsmodell, das seit dem siebten Jahrhundert die Ost- und Südgrenzen des ehedem römischen Staatsgebiets erfolgreich in Frage stellte: Das sunnitische Kalifat des Islam. Es funktionierte – und funktioniert – in vielerlei Hinsicht ähnlich wie die christlich-gottgewollte Staatsidee. Die Legitimation von Macht und Herrschaftsanspruch resultiert nicht aus einer Stammes- oder Volkszugehörigkeit, sondern aus der unbedingten Unterwerfung unter die Religion. Das Maß aller Dinge war auf der einen Seite die Nachfolge Christi und seiner Apostel, auf der anderen die Nachfolge Mohammeds und seiner Sippe. Von Außen betrachtet sind die Unterschiede marginal.

Das christliche Gottesgnadentum hatte durchaus seine Probleme mit der Konkurrenz aus dem arabischen Raum und verlor bis in die Frühe Neuzeit Landstrich auf Landstrich an die dynamische Konkurrenz. Erst der industriell-technologische Fortschritt der Europäer im ausgehenden achtzehnten und neunzehnten Jahrhundert christlicher Zeitrechnung gab der christlichen Staatsidee die Mittel, die nahöstliche Konkurrenz in Europa erfolgreich zurückzudrängen, mehr noch, deren Herrschaftseliten abzulösen und durch neue zu ersetzen. Dabei reichte die Kraft der miteinander auf gleicher Staatsidee konkurrierenden Mächte trotz mehrerer Versuche nicht einmal aus, um das römische Kerngebiet rund um den Bosporus zurückzuholen – und die ehedem christliche Sophienkirche ist nach wie vor von Minaretten umgeben und gilt – nachdem sie über Jahrhunderte eine der Hauptkirchen islamischer Gottesverehrung gewesen ist – heute als Museum. Diesem Versagen im Sinne der christlich-gottgewollten Staatsidee liegt maßgeblich die Konkurrenz ihrer zunehmend als Imperien und Nationalstaaten anhängenden Mächte zu Grunde, die das Monopol der einen Gottesidee durch ein Oligopol zahlreicher Gottesinterpretationen ersetzte.

Gegner Nummer Zwei des Gottesgnadentums waren die sozialrevolutionären Entwicklungen, in denen Teile der Bevölkerung nicht mehr bereit waren, der gottgegebenen Staatsidee uneingeschränkt zu folgen. Derartige sozialrevolutionäre Entwicklungen begleiteten das Christentum durch seine Geschichte spätestens seit dem Zeitpunkt, als Macht und Herrschaft ihre Legitimität aus dem Willen Gottes zogen – auch wenn sie in der Regel bis in die Neuzeit hinein erfolgreich verdammt auf der Strecke blieben.

Die Herrschenden wussten mit diesen Strömungen unterschiedlich umzugehen: Einige sozialrevolutionäre Bewegungen führten – wie beispielsweise die Franziskaner – zu akzeptierten, dabei jedoch politisch unbedeutenden Ordensbewegungen innerhalb der Kirche. Andere wurden als Ketzer und Häretiker diffamiert, bekämpft, vernichtet. Bis heute erfolgreichster Sozialrevolutionär Roms wurde der Deutsche Martin Luther, der mit seinem Anspruch, eine Kirche der Herrschenden durch eine Kirche des Volkes abzulösen, ungewollt nicht nur die Staatsidee des zweiten Roms in Frage stellte, sondern auch die Lunte legte für eine neue Staatsidee, die letztendlich das Gottesgnadentum zu Grabe tragen sollte: Den philosophischen Anspruch auf ethnisch begründete Selbstbestimmung.

Sozialrevolutionäres Bürgertum

Damit sind wir bei Gegner Nummer Drei, dem eigentlichen Totengräber des Gottesgnadentums. War ein sozialrevolutionäres Bürgertum in Folge Luthers zunehmend mehr Willens, ein eingeschränktes Gottesgnadentum zu akzeptieren (wäre dem nicht so gewesen, hätte keiner der Fürsten und Herrscher, die sich der lutherischen Auffassung zuwandten, diesen Schritt gehen können ohne seinen eigenen Herrschaftsanspruch aufzugeben), entstand eine Staatsidee, die ihre Legitimation nicht mehr aus dem imaginären und nicht zuletzt deshalb unbezweifelbaren Willen eines Gottes bezog, sondern aus der Überzeugung schöpfte, dass Menschengruppen die Bestimmung über ihre staatliche Organisation und damit über Macht und Herrschaft aus ihrer jeweiligen Gruppenzugehörigkeit und der daraus resultierenden Identität zu legitimieren hätten. Die Schweiz als freiheitlicher Zusammenschluss von Deutschen, Franzosen, Italienern und Räthoromanen sowie die Niederlande als selbst bestimmte Teilgruppe einer deutschstämmigen Volksgruppe (der Friesen), beide aus dem Widerspruch zum Gottesgnadentum Habsburger Prägung entstanden, waren erfolgreiche Prototypen dieser neuen Staatsidee. Mit dem Impuls der Französischen Revolution und den als solche nicht erkannten Rückzugsgefechten der Herrscher von Gottes Gnaden bis 1918, setzte sich die Staatsidee der Legitimation aus der nationalen Zugehörigkeit heraus in den europäischen Staaten von Alaska bis Neuseeland durch. Das Gottesgnadentum gehört in den aufgeklärten Staaten europäischer Prägung der Vergangenheit an – und gleichzeitig schuf der Verlust dieser Staatsidee und die nicht abschließend definierte Staatsidee der nationalen Legitimation durch demokratisch entwickelte Staatsziele zu Exzessen, die unmittelbar zur Folgekatastrophe führte.

Das nationale Desaster

Die bürgerlichen Eliten, die bereit waren, um eines Teilerfolges der Machtpartizipation den Grundgedanken eines übernatürlichen Willens als Grundlage des Staates aufrecht zu erhalten, waren nicht in der Lage, der Überspitzung dieser neuen, nicht exakt entwickelten und bis zum Ende gedachten Staatsidee erfolgreich Widerstand entgegen zu setzen. So entstanden in den Nachfolgestaaten Roms auf europäischem Boden Staaten, die die Staatsidee der rational-nationalen Legitimation ersetzten durch einen Grundgedanken der irrational-nationalen Übersinnlichkeit – wobei sie die ursprünglich religiösen Werte durch ideologische ersetzten und Gott als solcher nicht mehr existierte, der ursprünglich von ihm hergeleitete Alleinherrschafts- und Überlegenheitsanspruch jedoch übernommen wurde – weshalb auch der deutsche Nationalsozialismus entgegen gern verbreiteter línkspopulistischer Thesen nicht als Pendant zur faschistischen Staatsidee Spaniens oder Italiens, sondern zwangsläufig als eigenständige Entwicklung zu begreifen ist. Und dieses allein schon deshalb, weil der nationale Bezug im Vielvölkerstaat Spanien eine göttliche Legitimation nicht ersetzen konnte und wollte und Italien als katholisch geprägtes Land den Glauben an einen übergeordneten göttlichen Willen auch unter Mussolini nicht zu vernichten vermochte.

Nach dem Desaster der Überspitzung einer laizistisch geprägten Bestimmung der Völker, einander nicht ebenbürtig, sondern jeweils den anderen überlegen zu sein, schien sich in den europäisch geprägten Staaten eine Staatsidee durchzusetzen, die auf der nationalen Selbstbestimmung beruhte, ohne Nation im Sinne eines wissenschaftlich unhaltbaren „Blutrechts“ im Sinne neodarwinistischer Fehlinterpretation zu definieren. Ebenso schien der gleichermaßen desaströse Ansatz oströmisch-slawischer Prägung überwunden zu sein, wonach die die Staatsidee verkörpernde Volksgruppe nur eine Teilgruppe der Nation – oder im konkreten Falle der Nationen – in Form einer allein herrschaftsberechtigten, supranational verstandenen, gesellschaftlichen Klasse zu sein hatte.

Die Hohe Pforte

Wenden wir unseren Blick nunmehr wieder dem Irak zu, so können wir feststellen, dass die dortige Bevölkerung bis zum Ende des Krieges 1914/18, vergleichbar den Bevölkerungen der konservativen Gottesgnadentumstaaten Europas wie Österreich-Ungarn, unter einer religiös legitimierten Staatsidee lebte; maßgeblich verkörpert durch die Hohe Pforte in Istanbul. National-legitimistische Staatsideen wurden erstmals mit den Zionisten in der Inspiration durch Theodor Herzl und dem englischen Agenten und Abenteurer Thomas E. Lawrence in die Region gebracht. Dabei zielten revolutionäre Tendenzen innerhalb von Teilbevölkerungen wie beispielsweise den Kurden oder den arabischen Stämmen der Halbinsel nicht darauf ab, die religiöse Staatsidee in ihren Grundsätzen in Frage zu stellen.

Christlich-abendländische Fremdherrschaft in der Nachfolge des Osmanischen  Reichs und europäische Ausbildung nationaler Eliten führten in der Phase nach 1918 zum Import postreligiöser Staatsideen, die zur Bildung eines Staatsvolkes hätten führen können, das seine Legitimation auf Basis nationaler Grundsätze im Sinne föderaler Kooperationen zur Staatsidee hätte erheben können.

Gleichzeitig jedoch wirkte die willkürliche Grenzziehung durch die europäischen Kolonialmächte ebenso wie die Machtergreifung durch ausschließlich sich selbst als Machteliten definierenden, von den ehemaligen Kolonialmächten gestützten Gruppen nicht nur im Irak, sondern auch in Staaten wie Syrien, dem Libanon oder Saudi-Arabien dem Ziel einer gemeinsamen Staatsidee und mehr noch dem Anspruch einer gemeinsamen nationalen Identität massiv entgegen.

Göttliche Legitimation im Iran

Ironischerweise und gleichwohl auf Grund einer über Jahrtausende währenden, weitgehend autonomen Entwicklung war es ausgerechnet der über ein weitgehend homogenes Staatsvolk verfügende Iran, der als erstes die uneingeschränkte Rückführung der Staatsidee auf die göttliche Legitimation praktizierte. Vielleicht aber auch deshalb kann der Iran der erste Staat in der Region werden, der das Gottesgnadentum überwindet und sich einer modernen, eigen-entwickelten Staatsidee zuwendet.

Nationale Identität in Kurdistan

Im Irak hingegen hat es die Bildung eines Staatsvolkes zu keinem Zeitpunkt gegeben. Statt dessen treffen wir auf höchst unterschiedliche Bevölkerungsgruppen mit höchst unterschiedlichen Staatszielidealen. Im Sinne einer europäisch geprägten Staatsidee darf die kurdische Bevölkerung als am fortschrittlichsten betrachtet werden. Hier spielt die Religion beim Anspruch, eine nationale Selbstbestimmung zu schaffen – nicht zuletzt aus misslichen Erfahren mit den Glaubensbrüdern anderer Nationalität in den vergangenen Jahrhunderten – eine eher untergeordnete Rolle. Staatsziel ist es, die Selbstbestimmung im Sinne nationaler Identität – durchaus mit völkischen Charakterzügen – dauerhaft zu etablieren.

Sunnitische Fremdbestimmung

Die vorrangig den Süden und Osten des Irak prägende Mehrheitsgruppe der schiitischen Bevölkerung hat zu keinem Zeitpunkt ihrer Geschichte etwas anderes kennengelernt als die Fremdbestimmung durch das Kalifat sunnitischer Prägung – und der bislang letzte dieser Kalifen war Saddam Hussein. Soweit die Schiiten des Irak überhaupt ein eigenes Staatsziel entwickeln konnten, lag dieses in der Sicherung der Selbstbestimmung vor sunnitischer Fremdbestimmung.

Es mag mehr als fraglich erscheinen, ob unter dieser Gemengelage ein ernsthaftes Bestreben zu einem gemeinsamen Staat unterschiedlichster nationaler und religiöser Prägung auch nur ansatzweise vorhanden sein kann.

Die sunnitische Bevölkerung ist der größte Verlierer der durch die USA geschaffenen Situation. Ihr von der Baath-Partei geführtes Kalifat wurde eliminiert und zumindest auf dem Papier durch ein Mehrheitssystem der Schiiten ersetzt. In einem demokratisch organisierten Irak ohne verfassungsrechtlich und machtpolitisch abgesicherte Minderheitenrechte kann diese Bevölkerungsgruppe keinem wie auch immer gearteten Demokratiemodell ihre Zustimmung erteilen.

Kein Erfolg durch Strategiewechsel

Damit wird auch deutlich, warum ein bloßer Strategiewechsel der Führungsmacht USA zu keinem Erfolg hinsichtlich der ursprünglich definierten Kriegsziele führen konnte. Notwendig war nicht der Strategiewechsel, sondern eine Neudefinition der Kriegsziele. Erst wenn diese erfolgt wäre, machte ein Strategiewechsel – oder besser: Die Entwicklung einer neuen Taktik – Sinn.

Neudefinition der Kriegsziele

Wie aber konnte – und kann – die Neudefinition der Kriegsziele aussehen?

Das scheinbar am ehesten zu realisierendes Modell könnte die Auflösung des künstlich erzeugten, osmanischen Nachfolgestaates sein. Klassische Folge wäre die Schaffung mehrerer unabhängiger Staaten, die jeder für sich mit eigener Staatsidee und Staatsvolk ihre Entwicklung selbst in die Hand nehmen.

Auf Grund demografischer und ethnischer Gegebenheiten böte sich ein kurdischer Nordstaat, ein schiitischer Südstaat und ein sunnitisch-arabischer Zentralstaat an. Doch auch ein solches Modell wirft eine Unzahl von Problemen auf.

Problem 1 :  Das Ende der Kolonialdoktrin

Ob in Afrika, Asien, ja selbst in Mittel- und Südamerika gilt nach wie vor die Doktrin, die postkolonialen Grenzen nicht anzutasten – jene Grenzen, die oftmals als Folge imperialer Gebietsaufteilung oder aktueller Begebenheiten willkürlich gezogen wurden, ohne dabei auf traditionelle, ethnische, religiöse oder kulturelle Vorgaben Rücksicht zu nehmen.

Der Biafra-Konflikt  in den sechziger Jahren hatte seine maßgebliche Ursache ebenso in dieser Doktrin wie heutige Konflikte im Sudan oder in Indonesien – und eben im Irak. Es ist im Irak sowie den angrenzenden, arabisch geprägten Staaten nach wie vor gültiges Gedankenerbe der ehemaligen Kolonialmächte Frankreich und dem Vereinigten Königreich ebenso wie angewandte Politik der Großmacht USA, diese Grenzen nicht anzutasten – Selbstbestimmungsrecht und Demokratie werden so gezielt ausgeblendet, obgleich sie als Anspruch über der Intervention stehen.

Dafür gibt es gute Gründe. Denn die in den etablierten Demokratien vorherrschende Befürchtung ist, dass ein erster, international legitimierter Fall der Auflösung eines postkolonialen Staatsgebildes einen Dominoeffekt auslösen könnte. Würden beispielsweise die schwarzafrikanischen Sudanesen ihren eigenen Staat erhalten, warum sollten nicht Haussa oder Tuareg ebenso eine solche Forderung stellen wie Zulu, Timoresen, Tamilen, Uiguren und – mit einem Höchstmaß an Legitimation versehen – Tibeter – um nur einige wenige zu nennen.

Dabei macht der Separatismus nicht in den postkolonialen Staaten halt. Basken, Katalanen, Korsen, Sarden – selbst Südtiroler, Schotten oder Bayern haben ein identisches Recht, ihre nationale Eigenständigkeit einzufordern, wenn sie sich von ihrer jeweiligen Zentralregierung unangemessen behandelt fühlen und sich von einem egozentrischen Separatismus größere Vorteile versprechen. Weil dem so ist, werden gerade die globalen Führungsmächte alles tun, um eine solche Lösung – zumindest offiziell – zu verhindern. Dabei wurde diesem Modell nicht zuletzt mit der Loslösung des Kosovo von Serbien unter Verzicht auf eine nationalstaatlich gebotene Integration in den Nationalstaat Albanien durchaus Vorschub geleistet.

Problem 2 : Der unabhängige Kurdenstaat

Auf Grund der bisherigen Entwicklung im Irak würde ein unabhängiger Kurdenstaat voraussichtlich über eine im Rahmen der Möglichkeiten weitgehend funktionsfähige Binnenverwaltung verfügen. Er hätte ein Staatsvolk – und er hätte dank seiner Erdölvorkommen die Basis, wirtschaftlich erfolgreich zu agieren.

Aus Sicht der USA und Europas könnte er darüber hinaus ein wertvoller Verbündeter in der Region werden. Ein unabhängiger Kurdenstaat hätte eine übergeordnete Staatsidee nach europäischem Muster: Die nationale und selbst bestimmte Heimstatt der Kurden. Spätestens an diesem Punkt allerdings tun sich Widerstände auf, die an dem Erfolg des Zieles eines unabhängigen Kurdistans erhebliche Zweifel aufkommen lassen.

Zum einen hätte dieses Kurdistan mit seiner Gründung in der Region mindestens drei gewichtige Gegner: Die Türkei, den Iran und Syrien. In jedem dieser drei Staaten gibt es kurdische Minderheiten, die schon heute neidvoll auf den Autonomiestatus der Stammesbrüder auf irakischem Staatsgebiet blicken und darüber nachdenken, wie sie selbst eine ähnliche Unabhängigkeit erreichen – oder sich einem freien Kurdistan anschließen können.

Keinem der unmittelbaren Nachbarn kann deshalb an einem erfolgreichen Kurdistan gelegen sein – schon der Autonomiestatus geht den jeweiligen Eliten gegen die eigenen Staatsinteressen.

Sollte darüber hinaus ein nationaler Kurdenstaat nationalistische Tendenzen zeigen, böte er zumindest der Türkei Anlass zur Intervention – siedeln doch in einem möglichen Kurdistan wiederum auch Turkvölker. Erinnern wir uns in diesem Zusammenhang an den bis heute ungelösten Zypern-Konflikt. Weiteres Problem eines unabhängigen Kurdenstaates ist der Status der Erdölstädte Mosul und Kirkuk. Sie wurden unter dem Kalifat Husseins bewusst arabisiert, werden von den Kurden jedoch als traditionelles Stammesgebiet angesehen. Araber raus – Kurden rein oder Araber unter kurdischer Regierung: Beide Wege wären menschlich und politisch problematisch. So ist die Variante unabhängiger Kurdenstaat zwar eine Option – mehr aber auch nicht.

Problem 3 : Der unabhängige Schiitenstaat

Ein unabhängiger Schiitenstaat im Süden des heutigen Irak träfe ohne Zweifel auf die ungeteilte Zustimmung der dort lebenden schiitischen Bevölkerung. Angesichts der iranischen Erfahrungen darf jedoch in Frage gestellt werden, ob einer solcher Staat eine freiheitlich-demokratische Staatsidee implementieren könnte. Wahrscheinlicher ist vielmehr die Erwartung, dass stattdessen ein Gottesgnadentum schiitischer Prägung nach dem Muster des Iran die Grundlage des Staates bilden könnte.

Das wiederum kann nicht im Interesse der USA und ihrer Verbündeten sein – und es ist auch nicht im Interesse der sunnitischen Nachbarn. Uneingeschränkte Unterstützung erhielte ein solches Staatsmodell notwendigerweise von Seiten des Iran – nicht zuletzt deshalb, weil dieser davon ausgehen könnte, seinen Einfluss weit nach Westen auszudehnen und die in seinem Einflussbereich verfügbaren Ölreserven deutlich aufzustocken. Ein unabhängiger Schiitenstaat wäre aus westlicher Sicht deshalb nur denkbar als rein säkulares Staatswesen mit unabänderlicher Westbindung – und damit gleichzeitig die Quadratur des Kreises.

Problem 4 : Der sunnitische Reststaat

Ein sunnitischer Reststaat im Irak könnte in den wüstenähnlichen Territorien entstehen, die als “sunnitisches Dreieck” das Kernland des Widerstandes gegen die US-Anwesenheit gebildet haben. Ein Staat auf diesem Territorium wäre eine Missgeburt von Anbeginn an: Wenig Rohstoffe, wenig Landwirtschaft, kaum unabhängige Wasserversorgung. Der sunnitische Reststaat wäre quasi von seiner Gründung an zum Raubrittertum gezwungen: Fehden gegen die Kurden, um Zugang zu Mineralöl und Wasser zu sichern, Fehden gegen die Schiiten, um an deren Mineralölreserven und Meereszugängen zu kommen und dabei gleichzeitig die Wasserverknappung zu mindern, wären unausweichlich. Auch das kann in seiner Konsequenz nicht das Kriegsziel der US-amerikanischen Intervention sein.

Keine völkerrechtlich mögliche Lösung

So will es folglich scheinen, dass die Lösung des Irak-Problems tatsächlich nicht mit völkerrechtlichen Mitteln möglich sein wird. Fast schon mag man geneigt sein, die totalitären Methoden eines Saddam Hussein im Nachhinein zu akzeptieren – wenn es darum geht, einen im Sinne moderner Staatsideen zwar nicht freien, dafür aber zumindest funktionsfähigen Staat Irak zu organisieren. So, wie Russland seine nicht unabhängige, nicht selbst bestimmte, jedoch zumindest weitgehend funktionierende Kolonie Tschetschenien organisiert.

Langfristig allerdings wäre ein solcher Weg – unabhängig davon, ob im Namen des westlichen Demokratiemodells, eines sozialistisch geprägten Panarabismus oder eines schiitischen Gottesstaates aufrecht erhalten – kaum eine unter den Aspekten des Menschen- und Völkerrechts akzeptable Lösung. Dieses gilt unabhängig davon, dass weder die auf irakischem Staatsgebiet lebenden Kurden noch die dort siedelnden Schiiten jemals wieder bereit sein werden, sich einem säkularen, sunnitisch-arabischem Diktat widerstandslos zu unterwerfen. Der Bürgerkrieg, den nur Kofi Annan beim Namen zu nennen wagte, war fünf Jahre nach der US-geführten Intervention Fakt – und alles deutete darauf hin, dass er fortgesetzt würde, bis entweder erneut eine Partei die andere im Zweifel auch unter Intervention außerstaatlicher Kräfte unterworfen hat oder aber alle Parteien in totaler Erschöpfung am Boden liegen, um zu dem zu finden, was Europäer unter menschlicher Vernunft verstehen: Einem kooperativ organisierten Vielvölkerstaat mit ausgeprägter, innerstaatlicher Autonomie. Wie lange allerdings ein solcher Erschöpfungsfrieden hält, das demonstrieren uns wenige Kilometer weiter westlich die Libanesen, die, jeweils nach kurzen Erholungsphasen, regelmäßig auf bürgerkriegsähnliche Zustände zusteuern.

Langfristige Friedenssicherung

Die Erkenntnis bleibt: Offenbar ist eine friedliche, zumindest jedoch eine friedlichere Basis im Nahen/Mittleren Osten nur zu erreichen, wenn die Volks- und Religionsgruppen strikt voneinander getrennt werden – in staatlicher Selbstverwaltung und Eigenverantwortung. Und wenn sie aus dieser Situation heraus lernen, dass sie aufgrund gegenseitiger Abhängigkeit in der Kooperation erfolgreicher agieren können, als singulär-national. Im Hintergrund stünde die Erfahrung der europäischen Nationalstaaten, denen der Singularnationalismus nur scheinbar Unabhängigkeit, dafür aber eine lange Phase der Selbstzerstörung gebracht hatte.

Das Dogma der postkolonialen Doktrin

Wie könnte – lässt man die oben benannten Hinderungsgründe sämtlich außer Acht – eine friedliche Situation im Irak – oder besser: Im Nahen Osten – auf lange Sicht aussehen? Denn auch das muss den Europäern vom Pazifik bis zum Ural  bewusst werden: Gelöst werden kann das, was sie unter Nahostkonflikten verstehen, nur dann, wenn die postkoloniale Doktrin fällt. Was gesucht wird, ist ein Westfälischer Friede, der vielleicht nicht Allen in Allem gerecht wird, aber eine Basis schafft, um die überregionale Verstrickung in langanhaltende Konflikte zu minimieren.

Zeichnen wir zwei theoretische, jedoch menschlich und politisch inakzeptable „Lösungen“:

  1. Der gezielte Genozid an „störenden“ Volksgruppen, die – je nach individueller Sicht der Dinge – Kurden, Schiiten, aber auch Palästinenser, Christen, Aleviten oder Israeli sein könnten. Saddam Husseins Vorgehen gegen rebellierende Schiiten und Kurden hat belegt, dass auch eine solche, nennen wir es sarkastisch „Lösung“, nicht generell außerhalb des Vorstellungshorizontes liegt.
  2. Die dauerhafte, menschenrechtswidrige Unterdrückung einzelner Völker oder Volksgruppen durch andere. Es bedarf keines besonderen Hinweises darauf, dass derartiges Vorgehen gerade in dieser Region bislang zur gängigen Praxis zählte.

Was folglich ist theoretisch denkbar, berücksichtigt zwischenzeitlich geschaffene Fakten und käme dem Ziel, dauerhaften Frieden in der Region zu schaffen, am nächsten?

Ziel 1 : Der Kurdenstaat

Der faktisch bereits bestehende Kurdenstaat wird nur noch unter massiver Intervention von Außen mit der Folge einer der beiden benannten, inakzeptablen Lösungen verhinderbar sein. Unstrittig ist, dass sowohl auf türkischer als auch auf iranischer Seite Bestrebungen existieren, genau dieses Vorgehen in ein mögliches Handlungskonzept einzubinden.

Wenn dennoch der Kurdenstaat kommen soll (und wird), dann wäre dieses langfristig nur durch einen Ausgleich mit den betroffenen Nachbarstaaten möglich sein.

Aus kurdischer Sicht optimal wäre der Anschluss der kurdisch besiedelten Gebiete in der Türkei, dem Iran und Syrien. Keiner dieser Staaten wäre dazu gegenwärtig bereit. Wenn wir jedoch grundsätzlich bereit sind, die Kolonialschöpfung Irak als Staat aufzugeben, könnten sich Wege zum Ausgleich aufzeigen.

Ziel 2 : Der Großstaat Iran

Die staatliche Integration der schiitischen Südregion des Irak in den Iran scheint aus vielerlei Gründen zweckmäßig und sinnvoll. Basis ist die religiöse Grundausrichtung in der Schia. Selbstverständlich wäre eine solche Lösung aus iranischer Sicht der Kaiserweg.

Nicht nur, dass der Iran damit abschließend zum führenden Machtfaktor in der Region würde, er erhielte auch den Zugriff auf bedeutende Ölvorkommen. Aus eben diesen Gründen jedoch werden allen voran die USA, unterstützt durch die sunnitischen Golfstaaten und die Türkei, alles daran setzen, eine solche Lösung zu verhindern.

Und dennoch ist sie – unter bestimmten Prämissen – nicht gänzlich von der Hand zu weisen. Einerseits könnte ein territorialer Ausgleich erfolgen, in dem die überwiegend kurdisch besiedelten Gebiete im Norden aus dem iranischen Staat ausscheiden und dem Kurdenstaat zugeschlagen werden. Eine derartige Grenzneuziehung wäre in der Lage, postkoloniale Konflikte auf territorialer Ebene zu entschärfen. Bleiben die Probleme des Macht- und Kapitalzuwachses eines Staates, der im Sinne europäischer Staatsdoktrin alles andere als demokratisch ist und zumindest in seinen Verbaldarstellungen eine ständige Bedrohung anderer Staaten nicht nur in der Region darstellt.

Folglich: So lange ein reaktionär-theokratisches System den Iran beherrscht, wird die hier genannte Lösung allein schon wegen des Vetos der Europäer und Israeli ausgeschlossen bleiben.

Doch denken wir einen Schritt weiter: Was könnte geschehen, wenn die Vision eines Groß-Iran unter garantiert demokratischen Vorzeichen in die Verhandlungen einer künftigen Lösung eingebracht würde?

Wie sollten die Mullahs und ihre Handlanger ihrem Volk sowohl im Iran als auch jenen Glaubensbrüdern im Süden des Irak die grundsätzliche Ablehnung eines demokratischen Staatsaufbaus erklären, wenn dieses in der Konsequenz die Unterwerfung unter sunnitisch-arabisches Diktat bedeuten müsste?

Und könnte nicht der Anreiz, über Erweiterung der Ölreserven zur regionalen Führungsmacht zu werden, inneriranische Kräfte mobilisieren, die bis heute scheinbar oder tatsächlich nicht existieren? Festzuhalten bleibt: Ein Großstaat Iran kann mit Zustimmung der Europäer nur unter demokratisch-säkularer Prämisse angedacht werden.

Da jedoch die Geschichte bewiesen hat, dass alle Revolutionen irgendwann ihre Attraktivität verlieren und neuen, anderen Wegen Platz machen – warum sollte dieses nicht auch im Iran möglich sein, dessen Bevölkerung aus seiner Geschichte das Selbstbewusstsein schöpft, seine eigenen Wege selbst bestimmt gehen zu können?

Ziel 3 : Die Arabische Föderation

Panarabische Experimente waren bislang immer zum Scheitern verurteilt. Eine Ursache dafür ist in der inneren Unlogik bisheriger Modelle zu finden. Die Anfang der sechziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts angedachte Vereinigte Arabische Republik (V. A. R.) aus Syrien, dem Irak und Ägypten stand als Trutzbündnis gegen Israel nur auf dem Papier. Sie scheiterte nicht zuletzt an der Diskrepanz zwischen nasseristisch-panarabischen Vorstellungen und den national-sozialistischen Auffassungen der Baath-Parteien in Syrien und Irak.

Auch würde eine panarabische Republik unter Einbeziehung Ägyptens allein schon deshalb nicht funktionieren, weil die ägyptische Bevölkerung mit der islamischen Invasion der Araber vor eintausendvierhundert Jahren zwar arabisiert und islamisiert wurde – dieses jedoch nichts daran änderte, dass die Ägypter in ihrer breiten Mehrheit keine ethnischen Araber sind und das Verhältnis zueinander seit Jahrtausenden von gegenseitigem Misstrauen geprägt ist.

Ein tatsächlich panarabischer Staat schien mit dem anti-türkischen Bündnis in dem Konflikt, den die Europäer als Ersten Weltkrieg bezeichnen, in greifbare Nähe gerückt zu sein.. Seinerzeit verbündeten sich mit britischer Unterstützung bis dahin einander befehdende arabische Stämme, um gegen die unter dem Gottesstaatsanspruch des Islam über Jahrhunderte währende, osmanische Fremdherrschaft vorzugehen. Im Ergebnis allerdings stand in den arabisch besiedelten Territorien nördlich der Arabischen Halbinsel lediglich die Ablösung der Türken durch Franzosen und Engländer beziehungsweise von diesen abhängige Kleinherrscher – und im arabischen Kernland der Halbinsel ein gewaltsam erobertes, wahabitisches Feudalreich, das seine Stammesprivilegien gegen Demokratie und Selbstbestimmung bis heute gezielt und erfolgreich zu verteidigen weiß.

Weitere Ergebnisse der kolonialen Einflussnahme waren – neben dem Irak – Staaten wir Syrien, Jordanien, Palästina, Kuwait und der Libanon. Keiner dieser Staaten begründet sich aus anderen Ursachen als kolonialen Vorgaben. Die Siedlungs- und Wandergebiete der nomadisierenden Araber gingen und gehen über die postkolonialen Staatsgrenzen hinweg, Stammesverwandtschaften machen an der Grenzziehung nicht halt.

Mehr noch als Syrien ist Jordanien eine reine Kopfgeburt, die lediglich entstand, weil man das ehedem britisch verwaltete Nordarabien weder dem zwischenzeitlich französisch dominierten, als Syrien bekannten Territorium noch dem nominell unabhängigen Sa‘udi Arabien zufallen lassen wollte. Die Grenzziehung zwischen Syrien und Jordanien war im Ersten Weltkrieg auf dem Reißbrett zwischen den Herren Sykes und Picot ausgehandelt worden. Die Bewohner der Region hatte man nicht gefragt.

Ähnliches gilt für Syrien, dessen Grenzziehungen ebenfalls weitgehend unter Ausblendung historisch-ethnischer Begebenheiten als Folge der Zerschlagung des Osmanischen Reichs entstand. Arabisch geprägte Beziehungen in den Irak, nach Jordanien, dem Libanon und Sa‘udi Arabien bestanden und bestehen fort.

Etwas anders gelagert ist die Situation im Libanon, innerhalb dessen Staatsgebiet christliche Bevölkerungsteile ebenso wie drusische Bürger leben, die über wenig Affinität zum arabisch geprägten Syrien verfügen. Gerade in den letzten Jahrzehnten hat jedoch neben den syrophilen, sunnitischen Arabern eine ursprünglich wenig bedeutende Gruppierung an Gewicht gewonnen, die ein besonderes Problem darstellt und in der schiitischen Hisbulah ihre politische Vertretung gefunden hat.

Eine langfristige Überwindung der Konfliktpotentiale könnte darin gesucht werden, die postkolonialen Staaten in einer tatsächlich arabischen Föderation zusammen zu fassen. Die nördlichen arabischen Staaten Syrien, Libanon, Jordanien und der Südwesten des Irak bilden weitgehend eine historisch-ethnische Einheit, die bis weit in die Arabische Halbinsel hineinwirkt. Dabei sind allerdings mehrere Problembereiche zu berücksichtigen.

Erstens: Die Stammes- oder Clan-Identität steht bis heute in vielen Fällen über einer Staatsidee im europäischen Sinne. Hier ähnelt die arabische Region weitgehend dem Vielvölkerterritorium Afghanistan, dessen Zentralregierung sich auf nominale Macht beschränkt und im übrigen Clanführern und Warlords kampflos das Feld überlässt, solange diese die Außendarstellung der Zentralregierung unangetastet lassen.

Zweitens: In der postkolonialen Ära haben sich in den künstlich geschnittenen Staaten Herrschaftseliten höchst unterschiedlicher, weitgehend jedoch totalitärer, zumindest undemokratischer Denkungsart gebildet. Zu erwarten, dass diese Eliten gewaltfrei auf Machtansprüche verzichten, dürfte weitgehend illusorisch sein.

Drittens: In allen betroffenen Staaten einer möglichen, sunnitisch geprägten, arabischen Föderation existieren ethnische und/oder religiöse Minderheiten, die auf Basis bisheriger Erfahrungen mit arabisch-islamisch dominierten Staaten wenig Bereitschaft verspüren werden, sich in eine arabische Föderation einzugliedern. Semitische Drusen, schiitische Minderheiten, maronitische und chaldäische Christen, Jesiden, Turkvölker, Kurden und nicht zuletzt Juden seien hier exemplarisch genannt.

Viertens: Die nordarabische Region zwischen Mittelmeer und Euphrat verfügt über wenig eigene Süßwasservorräte, agrarisch nutzbare Regionen sind ebenso wie Rohstoffquellen ungleich verteilt. Es wäre daher ein System des Ausgleichs zu organisieren, vergleichbar dem Länderfinanzausgleich der Bundesrepublik Deutschland. Ob dieses angesichts der Dominanz von Stammesprägungen umsetzbar ist, mag angezweifelt werden.

Fünftens: Ein jüdisch dominierter Staat Israel wird unter nachvollziehbaren Aspekten alles daran setzen, eine staatliche Einigung der arabischen Territorien zu verhindern.

Sollte das Ziel einer arabischen Föderation gleichwohl als einzig langfristig befriedende Maßnahme Zielperspektive sein, sind diese Problembereiche einer tragfähigen Lösung zuzuführen, die jedoch nicht unmittelbar absehbar ist.

Ziel 4 : Stabilitätsfaktor Türkei

Trotz aller innenpolitischen Schwierigkeiten hat sich – neben Israel – die Türkei als einzig funktionierendes, demokratisches Staatswesen in der Region etabliert. Die dauerhafte Stabilisierung dieser dem Anschein nach dennoch anfälligen, säkularen Demokratie als Stabilisierungsfaktor in der Region ist notwendig zu gewährleisten.

Sollte es der inneren Entwicklung der Türkei gelingen, ethnisch-nationale Bestrebungen ebenso zu überwinden wie islamistischen Tendenzen zu widerstehen, spräche vieles dafür, das heutige türkische Staatsgebiet im Südosten um jenen oben skizzierten Kurdenstaat territorial zu erweitern – und gleichzeitig den türkischen Zentralstaat durch einen föderativen Staatenbund Anatolien und Kurdistan zu ersetzen und diesen als Gegenpol zu den schiitischen Iranern im Osten und den sunnitischen Arabern im Süden zu etablieren.

Drei gleichrangige Föderationen

Am Ende einer wie hier skizzierten Neuordnung könnte daher ein Machtgleichgewicht dreier weitgehend wirtschaftlich wie militärisch gleichrangiger Föderationen stehen, deren historische Verknüpfungen darüber hinaus ein kooperatives Zusammenwirken in der Region ermöglichen und einen nachhaltigen Aufschwung aller Beteiligten bewirken könnte.

Voraussetzung eines solchen Modells ist jedoch nicht nur der Verzicht aller Beteiligten auf regionale Hegemonie, sondern mehr noch die Überwindung des präkolonialen Gottesherrschaftsanspruchs durch eine islamisch geprägte Aufklärung. Die  Problematik dieser Vorstellung wird umfassend im dem Essay „Aufstand des Islam – Kampf gegen den Humanismus“ erörtert. (http://www.beam-ebooks.de/ebook/34932)

Voraussetzung ist neben einer inner-islamischen Aufklärung darüber hinaus die Bereitschaft der europäischen Mächte einschließlich der USA, eine autonome Entwicklung und Staatenbildung jenseits postkolonialer Gebietsaufteilungen und Herrschaftsansprüche unabhängig von dem legitimen Ziel einer friedlichen Ressourcensicherung nicht nur zuzulassen, sondern gezielt zu befördern. Die nach wie vor im Kern rassistische Auffassung, islamisch geprägte Völker wären zu einer freiheitlich-demokratischen Entwicklung per se nicht in der Lage, wäre ebenso zu überwinden wie die kolonialistisch geprägte Vorstellung, dass ausschließlich das europäische Demokratiemodell das Selbstbestimmungsrecht von Völkern und die Freiheit des Individuums zu gewährleisten in der Lage ist.

Den Völkern der Region zwischen Indus und Nil – und letztlich bis an den nordafrikanischen Atlantik – wäre das Recht zuzugestehen, eigene Wege eines demokratisch verfassten Rechtsstaates islamischer Prägung zu gehen. Den europäischen Staaten, zu denen in diesem Kontext immer auch die europäisch geprägten Staaten auf dem amerikanischen Kontinent zählen, hätten hierbei die Aufgabe, entsprechende eigenstaatliche Entwicklungen gezielt zu befördern und ihnen im Zweifel zur Seite zu stehen, ohne dabei vorrangig das eigene, wirtschaftliche und geopolitische Interesse in den Vordergrund zu stellen.

Sollte diese unvermeidbare Neuorientierung auf allen Seiten nicht gelingen, so wird das „Pulverfass Nahost“ langfristig ein solches bleiben – mit unabsehbaren Folgen nicht nur für die dort siedelnde Bevölkerung.

©2006-2014 Spahn/FoGEP

Erstveröffentlicht in „kritikus 2/2006“